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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 20:15 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Microsoft Teams
Ort:
Zusatz: www.roedermark.de/teams

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Gesamtabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0011/22  
Ö 3  
Investitionsprogramm 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/22  
Ö 4  
Anfrage der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Kennzahlen und operative Ziele  
SPD/0026/22  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze  
SPD/0025/22  
Ö 6  
Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
VO/0007/22  
Ö 6.1  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Änderung (Abplanung) des Stellenplanes  
FDP/0028/22  
Ö 6.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen  
FDP/0029/22  
Ö 6.3  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung für die Liveübertragung aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0030/22  
Ö 7  
Antrag des Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats  
VO/0013/22  
Ö 8  
Finanzierung Neubau Kita. Bethanien Diakonissen Stiftung Lessingstraße  
VO/0012/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bethanien Diakonissen Stiftung wird zweckgebunden für den Neubau der Kindertagesstätte in der Lessingstraße ein Darlehen in Höhe von 1.700.000 € gewährt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob hierfür ein Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds oder ein Kommunaldarlehen zum tragen kommen kann. Das entsprechende Darlehen ist aufzunehmen und zu den der Stadt Rödermark gewährten Zins- und Tilgungskonditionen an die Bethanien Diakonissen Stiftung weiterzugeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bethanien Diakonissen Stiftung wird zweckgebunden für den Neubau der Kindertagesstätte in der Lessingstraße ein Darlehen in Höhe von 1.700.000 € gewährt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob hierfür ein Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds oder ein Kommunaldarlehen zum tragen kommen kann. Das entsprechende Darlehen ist aufzunehmen und zu den der Stadt Rödermark gewährten Zins- und Tilgungskonditionen an die Bethanien Diakonissen Stiftung weiterzugeben.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

 

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bethanien Diakonissen Stiftung wird zweckgebunden für den Neubau der Kindertagesstätte in der Lessingstraße ein Darlehen in Höhe von 1.700.000 € gewährt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob hierfür ein Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds oder ein Kommunaldarlehen zum tragen kommen kann. Das entsprechende Darlehen ist aufzunehmen und zu den der Stadt Rödermark gewährten Zins- und Tilgungskonditionen an die Bethanien Diakonissen Stiftung weiterzugeben.

 

Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:
 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Bethanien Diakonissen Stiftung wird zweckgebunden für den Neubau der Kindertagesstätte in der Lessingstraße ein Darlehen in Höhe von 1.700.000 € gewährt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob hierfür ein Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds oder ein Kommunaldarlehen zum tragen kommen kann. Das entsprechende Darlehen ist aufzunehmen und zu den der Stadt Rödermark gewährten Zins- und Tilgungskonditionen an die Bethanien Diakonissen Stiftung weiterzugeben.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Die Grünen (11), SPD (5), FWR (3), FDP (3), AfD (1)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - (offen)
   

TOP 5 wurde bereits in der Sitzung am 08.02.2022 unter TO A abgestimmt.

Ö 9  
Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung  
VO/0006/22  
Ö 10  
Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus"
VO/0015/22  
Ö 11  
Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0016/22  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum  
AFD/0284/21  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder  
FWR/0140/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 18  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen  
CAL/0019/22  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten in Rödermark  
CAL/0020/22  
Ö 20  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 21  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen  
CAL/0022/22  
Ö 22  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität  
CAL/0023/22  
Ö 23  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 24  
Mitteilungen und Anfragen