Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 20:15 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Microsoft Teams
Ort:
Zusatz: www.roedermark.de/teams

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Gesamtabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0011/22  
Ö 3  
Investitionsprogramm 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2022 bis 2025.

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    25.01.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - (offen)
   

Zu diesem Punkt gibt es keine Fragen oder Anmerkungen aus dem Ausschuss.

   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2022 bis 2025.

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der Fraktionen SPD sowie FDP, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2022 bis 2025.

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

 

Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, Al, SPD, FDP

Ablehnung:

Enthaltung: FWR
 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - (offen)
   

Die Tagesordnungspunkte TOP 10 und TOP 11 werden gemeinsam zur Beratung aufgerufen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2022 bis 2025.

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

 

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Tagesordnungspunkte TOP 10 und TOP 11 wurden in der Sitzung am 08.02.2022 zur gemeinsamen Beratung aufgerufen.

Nach der Beratung und Abstimmung der Haushaltsanträge TOP 11.1 bis 11.7sst die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin über das vorgelegte Investitionsprogramm abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2022 bis 2025.

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), Al/Die Grünen (11), SPD (5), FDP (3)

Ablehnung: FWR (3)

Enthaltung: /

Ö 4  
Anfrage der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Kennzahlen und operative Ziele  
SPD/0026/22  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze  
SPD/0025/22  
Ö 6  
Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
VO/0007/22  
Ö 6.1  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Änderung (Abplanung) des Stellenplanes  
FDP/0028/22  
Ö 6.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen  
FDP/0029/22  
Ö 6.3  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung für die Liveübertragung aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0030/22  
Ö 7  
Antrag des Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats  
VO/0013/22  
Ö 8  
Finanzierung Neubau Kita. Bethanien Diakonissen Stiftung Lessingstraße  
VO/0012/22  
Ö 9  
Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung  
VO/0006/22  
Ö 10  
Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus"
VO/0015/22  
Ö 11  
Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0016/22  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum  
AFD/0284/21  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder  
FWR/0140/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 18  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen  
CAL/0019/22  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten in Rödermark  
CAL/0020/22  
Ö 20  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 21  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen  
CAL/0022/22  
Ö 22  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität  
CAL/0023/22  
Ö 23  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 24  
Mitteilungen und Anfragen