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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 20:15 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Microsoft Teams
Ort:
Zusatz: www.roedermark.de/teams

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Gesamtabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0011/22  
Ö 3  
Investitionsprogramm 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/22  
Ö 4  
Anfrage der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Kennzahlen und operative Ziele  
SPD/0026/22  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze  
SPD/0025/22  
Ö 6  
Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
VO/0007/22  
Ö 6.1  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Änderung (Abplanung) des Stellenplanes  
FDP/0028/22  
Ö 6.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen  
FDP/0029/22  
Ö 6.3  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung für die Liveübertragung aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0030/22  
Ö 7  
Antrag des Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats  
VO/0013/22  
Ö 8  
Finanzierung Neubau Kita. Bethanien Diakonissen Stiftung Lessingstraße  
VO/0012/22  
Ö 9  
Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung  
VO/0006/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark stimmt der Vergabeempfehlung zu.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt den Abschluss eines Rahmenvertrags für zukünftige Baugebietsentwicklungen mit dem Realisierungsträger Hessische Landgesellschaft mbH/ Kassel sowie dem Nachunternehmer Dieter Friedrich Ingenieurgesellschaft für Projektsteuerung mbH/ Taunusstein. Dem Rahmenvertrag ist ein einheitlicher Gebührensatz von 5,0% sowie eine jährliche Verwaltungs- bzw. Managementpauschale von 0,25% zugrunde zu legen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - (offen)
   

Nach erläuternden Worten durch Herrn Bürgermeister Rotter gbit es keien Fragen aus dem Gremium.

 

   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark stimmt der Vergabeempfehlung zu.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt den Abschluss eines Rahmenvertrags für zukünftige Baugebietsentwicklungen mit dem Realisierungsträger Hessische Landgesellschaft mbH/ Kassel sowie dem Nachunternehmer Dieter Friedrich Ingenieurgesellschaft für Projektsteuerung mbH/ Taunusstein. Dem Rahmenvertrag ist ein einheitlicher Gebührensatz von 5,0% sowie eine jährliche Verwaltungs- bzw. Managementpauschale von 0,25% zugrunde zu legen.

 

 

Auf das einstimmig zustimmende Ergebnis des Ausschusses Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie wird verwiesen.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss an.

 

Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammmlung unter TO A abgestimmt werden.

 

 

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark stimmt der Vergabeempfehlung zu.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt den Abschluss eines Rahmenvertrags für zukünftige Baugebietsentwicklungen mit dem Realisierungsträger Hessische Landgesellschaft mbH/ Kassel sowie dem Nachunternehmer Dieter Friedrich Ingenieurgesellschaft für Projektsteuerung mbH/ Taunusstein. Dem Rahmenvertrag ist ein einheitlicher Gebührensatz von 5,0% sowie eine jährliche Verwaltungs- bzw. Managementpauschale von 0,25% zugrunde zu legen.

 

Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP. FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte en blog unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark stimmt der Vergabeempfehlung zu.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt den Abschluss eines Rahmenvertrags für zukünftige Baugebietsentwicklungen mit dem Realisierungsträger Hessische Landgesellschaft mbH/ Kassel sowie dem Nachunternehmer Dieter Friedrich Ingenieurgesellschaft für Projektsteuerung mbH/ Taunusstein. Dem Rahmenvertrag ist ein einheitlicher Gebührensatz von 5,0% sowie eine jährliche Verwaltungs- bzw. Managementpauschale von 0,25% zugrunde zu legen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Die Grünen (11), SPD (5), FWR (3), FDP (3), AfD (1)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - (offen)
   

TOP 7 wurde bereits in der Sitzung am 08.02.2022 unter TO A abgestimmt.

Ö 10  
Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus"
VO/0015/22  
Ö 11  
Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0016/22  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum  
AFD/0284/21  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder  
FWR/0140/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 18  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen  
CAL/0019/22  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten in Rödermark  
CAL/0020/22  
Ö 20  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 21  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen  
CAL/0022/22  
Ö 22  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität  
CAL/0023/22  
Ö 23  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 24  
Mitteilungen und Anfragen