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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Gesamtabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0011/22  
Ö 3  
Finanzierung Neubau Kita. Bethanien Diakonissen Stiftung Lessingstraße  
VO/0012/22  
Ö 4  
Antrag des Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats  
VO/0013/22  
Ö 5  
Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung  
VO/0006/22  
Ö 6  
Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus"
VO/0015/22  
Ö 7  
Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0016/22  
Ö 8  
Investitionsprogramm 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/22  
Ö 9  
Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
VO/0007/22  
Ö 9.1  
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze  
SPD/0025/22  
Ö 9.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Änderung (Abplanung) des Stellenplanes  
FDP/0028/22  
Ö 9.3  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen  
FDP/0029/22  
Ö 9.4  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung für die Liveübertragung aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0030/22  
Ö 9.5  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Planung von Baugebieten  
FWR/0040/22  
Ö 9.6  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Reduzierung Planansatz Personalkosten 2022  
FWR/0041/22  
Ö 9.7  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Personalplanung  
FWR/0042/22  
Ö 10  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum  
AFD/0284/21  
Ö 11  
Neufassung Antrag Fraktion FWR - Prüfantrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder  
FWR/0034/22  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 16  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen  
CAL/0019/22  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten in Rödermark  
CAL/0020/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung steht hinter den beiden Kindergärten in Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinden in Rödermark, die beide auf eine verdienstvolle, lange Tradition zurückblicken können. Wir möchten, dass diese beiden Einrichtungen auch zukünftig unseren Kindern und den Familien offenstehen.

 

Wir sind überzeugt, dass eine Vielfalt der Konzepte, eine hohe professionelle pädagogische Qualität des Personals, eine weltoffene und respektvolle Ausrichtung von Kindertagesstätten unserer Kommune guttun und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Eltern entgegenkommen. Deshalb sprechen wir uns für den Erhalt der „Katholische Kindertageseinrichtung St. Nazarius“ und des „Katholischer Kindergarten St. Gallus“ aus.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    25.01.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung steht hinter den beiden Kindergärten in Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinden in Rödermark, die beide auf eine verdienstvolle, lange Tradition zurückblicken können. Wir möchten, dass diese beiden Einrichtungen auch zukünftig unseren Kindern und den Familien offenstehen.

 

Wir sind überzeugt, dass eine Vielfalt der Konzepte, eine hohe professionelle pädagogische Qualität des Personals, eine weltoffene und respektvolle Ausrichtung von Kindertagesstätten unserer Kommune guttun und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Eltern entgegenkommen. Deshalb sprechen wir uns für den Erhalt der „Katholische Kindertageseinrichtung St. Nazarius“ und des „Katholischer Kindergarten St. Gallus“ aus.

 

 

r die nächsten Tage kündigen die Fraktionen eine Resolution an.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung steht hinter den beiden Kindergärten in Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinden in Rödermark, die beide auf eine verdienstvolle, lange Tradition zurückblicken können. Wir möchten, dass diese beiden Einrichtungen auch zukünftig unseren Kindern und den Familien offenstehen.

 

Wir sind überzeugt, dass eine Vielfalt der Konzepte, eine hohe professionelle pädagogische Qualität des Personals, eine weltoffene und respektvolle Ausrichtung von Kindertagesstätten unserer Kommune guttun und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Eltern entgegenkommen. Deshalb sprechen wir uns für den Erhalt der „Katholische Kindertageseinrichtung St. Nazarius“ und des „Katholischer Kindergarten St. Gallus“ aus.

 

Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Resolution zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:
 

 

Ö 18  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 19  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen  
CAL/0022/22  
Ö 20  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität  
CAL/0023/22  
Ö 21  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen