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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:40 - 22:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Schleichverkehr an der "Kipferlkreuzung"  
SPD/0095/20  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Baugebiet zwischen Rodaustraße und Dreieichbahn  
SPD/0132/20  
Ö 3.3  
Anfrage der SPD-Fraktion: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.4.2019 zur Bahnunterführung für den PKW-Verkehr auf der Dieburger Straße  
SPD/0133/20  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Schützenhof Urberach  
FWR/0141/20  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Eingeschränkter Regelbetrieb an den Rödermärker Kindertagesstätten ab dem 02.06.2020  
FDP/0143/20  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Homeoffice: IT-Sicherheit und Datenschutz in Zeiten der COVID-19-Pandemie  
FDP/0144/20  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Mobilfunk-Netzabdeckung ("Funklöcher") in Rödermark - Mobilfunkpakt 2018  
FDP/0145/20  
Ö 4  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0044_1/20  
Ö 5  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"
Enthält Anlagen
 VO/0108/20  
Ö 6  
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" durch den Hessischen Rechnungshof; hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
 VO/0118/20  
Ö 7  
Erhebung von Steuern und Benutzungsgebühren während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0124/20  
Ö 8  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus ab 2021  
VO/0125/20  
Ö 9  
Finanzierungs- und Organisationskonzept für den Öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Offenbach  
VO/0126/20  
Ö 10  
Beantragung von Fördergelder für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirk Rödermark-Messel  
VO/0127/20  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Beantragung von Fördergelder für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirk Rödermark-Messel  
FWR/0127_1/20  
Ö 10.2  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Beantragung von Fördergeldern für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirks Rödermark-Messel  
FDP/0127_2/20  
Ö 10.3  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Beantragung von Fördergelder für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirk Rödermark-Messel  
FFW/0127_3/20  
Ö 11  
Neufassung des Antrages der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat  
FDP/0269_1/2020  
Ö 12  
Interfraktioneller Antrag: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2020 über die Übertragung der Beschlussfassung an den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss  
IFA/0131_1/20  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Schulkindbetreuung im Schuljahr 2020-2021  
CAL/0134/20  
Ö 14  
Neufassung des Antrages der FDP-Fraktion: Keine Gebühr ohne Leistung - Erlass der Kita-Betreuungsgebühren während des Shutdowns  
FDP/0146_1/20  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Schaffung eines ständigen Gremiums für Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege  
FDP/0147/20