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Vorlage - VO/0108/20  

 
 
Betreff: Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Recht/Öffentlichkeitsarbeit   
Beratungsfolge:
Magistrat Vorberatung
Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur Vorberatung
09.06.2020 
26. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur geändert beschlossen   
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
10.06.2020 
38. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
23.06.2020 
32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Synopse-KihoSchulki-Benutzung-Entwurf  
Entwurf-ÄnderungsS_KiHoBenutzung  
Entwurf-ÄnderungsS_KiHoKostenbeitrag  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt/Begründung:

 

Die „Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und in der Schulkinderbetreuung“ wird auf Veranlassung durch den Fachbereich Kinder an die sich aus dem praktischen Betrieb ergebenden Anforderungen angepasst.

 

Die geplanten Anpassungen werden die folgenden Regelungen betreffen:

 

-          § 4 - Regelungen zum Antrag auf Aufnahme in die Betreuung.

-                        § 5 - Aufnahme einer Regelung zum regelmäßigen und pünktlichen Besuch und Abholung.

-          § 9 -  Regelung zur Abmeldung zum Ende des Betreuungsjahres.

 

Die in der dazugehörigen Kostenbeitragssatzung festgelegten Kostenbeiträge werden, entsprechend der Regelungen in der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in den Kindertagesstätten, für die folgenden Jahre bis 2025 um jährlich 3 % gesteigert.

 

Eine Synopse zu den geplanten Änderungen der Benutzungssatzung sowie die Entwürfe der Änderungssatzungen sind der Beschlussvorlage beigefügt.

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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die

 

-          „Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 3. Änderung" und

-          „Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 3. Änderung"

 

gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

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Finanzielle Auswirkungen:

 

JA

Aus der geplanten Erhöhung der Kostenbeiträge um jährlich 3% ergeben sich derzeit Mehrerträge in Höhe von ca. 10.000 € in einem Kalenderjahr.

/He, 11.05.20

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen

 

-          Synopse zur geplanten Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark

-          Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung“

-          Entwurf der Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 3. Änderung“

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Synopse-KihoSchulki-Benutzung-Entwurf (121 KB)      
Anlage 2 2 Entwurf-ÄnderungsS_KiHoBenutzung (47 KB)      
Anlage 3 3 Entwurf-ÄnderungsS_KiHoKostenbeitrag (54 KB)