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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 01.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  
CAL/0039/14  
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße, geänderte Fassung des Antrages vom 26.01.2014  
CAL/0080/14  
Ö 5.2  
Änderungsantrag der Freien Wähler: Bauleitplanung Kapellenstraße, geänderte Fassung v. 26.01.2014  
FWR/0092/14  
Ö 6  
Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark/Ober-Roden  
VO/0066/14  
Ö 7  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu Gebiet des Bebauungsplans A31 "An der Kapellenstraße" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0069/14  
Ö 8  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0044/14  
Ö 9  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 qm  
VO/0046/14  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8  
VO/0064/14  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes A 29 "Westlich des Bahnhofs" in Rödermark/Ober-Roden, im Bereich der ehemaligen Firma Hitzel & Beck und der angrenzenden Flächen
VO/0050/14  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 587/7 und 587/8, Odenwaldstraße 40, insg. 4.608 qm
VO/0057/14  
Ö 14  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel
VO/0070/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Anlage 1 zur Bodenbevorratungs-vereinbarung zur Prüfung einer etwaigen Gebietsentwicklung „Südlich des alten Seewegs“ gemäß beiliegender Anlage.

Der Magistrat wird ermächtigt, auf der Basis der Gesamtkalkulation den Kaufpreis festzulegen. Die Grundstücke sollen für die Entwicklung eines Wohnbaugebietes ggf. mit Nahversorgung angekauft werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    19.03.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Anlage 1 zur Bodenbevorratungs-vereinbarung zur Prüfung einer etwaigen Gebietsentwicklung „dlich des alten Seewegs“ gemäß beiliegender Anlage.

Der Magistrat wird ermächtigt, auf der Basis der Gesamtkalkulation den Kaufpreis festzulegen. Die Grundstücke sollen für die Entwicklung eines Wohnbaugebietes ggf. mit Nahversorgung angekauft werden.

 

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              -

Enthaltung:              FWR

   
    20.03.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung zur Prüfung einer etwaigen Gebietsentwicklung „dlich des alten Seewegs“ gemäß beiliegender Anlage.

Der Magistrat wird ermächtigt, auf der Basis der Gesamtkalkulation den Kaufpreis festzulegen. Die Grundstücke sollen für die Entwicklung eines Wohnbaugebietes ggf. auch mit Nahversorgung angekauft werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit, gegen die Stimmen der Fraktion Freie Wähler, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    01.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage des Magistrats. In der Folge lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Anlage 1 zur Bodenbevorratungs-vereinbarung zur Prüfung einer etwaigen Gebietsentwicklung „dlich des alten Seewegs“ gemäß beiliegender Anlage.

Der Magistrat wird ermächtigt, auf der Basis der Gesamtkalkulation den Kaufpreis festzulegen. Die Grundstücke sollen für die Entwicklung eines Wohnbaugebietes ggf. mit Nahversorgung angekauft werden.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 15  
Entschuldungsfonds Jahresbericht 2013  
Enthält Anlagen
VO/0073/14  
Ö 16  
Wahl eines Mitgliedes des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0075/14  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Rettet die Waldwiesenzüge  
SPD/0077/14  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Revitalisierung des ehemaligen "Perlite Areals" in Urberach  
CAL/0081/14  
Ö 19  
Resolution: "Der ärztliche Bereitschaftsdienst muss erhalten bleiben"  
VO/0094/14  
Ö 20  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0263/13  
Ö 21  
Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0264/13  
Ö 22  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn"  
Enthält Anlagen
VO/0013/14  
Ö 23  
Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014  
Enthält Anlagen
VO/0030/14  
Ö 24  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung  
VO/0032/14