Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, für das im Stadtteil Urberach gelegene ehemalige „Perlite Areal“ ein städtebauliches Konzept mit dem Ziel zu entwickeln, die Fläche zu revitalisieren und einer zukunftweisenden Nutzung zuzuführen.

Es ist eine gewerbliche Nutzung anzustreben, die mit der benachbarten Berufsakademie korrespondiert.

Die Möglichkeiten einer Anpassung der Regionalen Flächennutzungsplanung an diese städtebaulichen Vorgaben sind zu prüfen.

Städtebauliche Schwerpunkte für die beabsichtigte Überplanung sollen sein:

1. Revitalisierung einer Industriebrache
2. Sanierung möglicher Altlasten
3. Schwerpunktmäßige Ausweisung der eigentlichen Fläche des ehemaligen „Perlite“-Areals als Gewerbebiet.
4. Aufwertung des Geländes zwischen der Rodau, dem Badehaus und dem Perlite-Gelände. Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind in erster Linie dort durchzuführen.
5. Schaffen eines sicheren Bahnübergangs für Fußgänger und Radfahrer zwischen der Straße „Am Schwimmbad“ und der „Kurt-Schumacher-Straße“
6. Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Bahnübergang wie 5, und Ostrand der Urberacher Bebauung an der L 3097
7. Aufwertung und Sanierung der Erschließungsstraße „Am Schwimmbad“ – Alleencharakter ist anzustreben

Weitere Eckpunkte für die planerischen Überlegungen:

• Eine dezentrale Energieversorgung (z. B. Nutzung des Blockheizkraftwerks des Badehauses) ist in Betracht zu ziehen.

• Einsparung von Energie, Hohe Energieeffizienz, Einsatz von erneuerbaren Energien.

• Mögliche Auswirkungen auf das Stadtklima, die Nutzer des Kleingartengeländes und die Anwohner südlich der Bahngleise (Kurt-Schumacher-Straße) sind aufzuzeigen.

Die städtische Wirtschaftsförderung ist bei den weiteren planerischen Überlegungen zu beteiligen. Bei Bedarf ist die städtische Wirtschaftsförderung auch bei der Vermarktung einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:             

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              -

Enthaltung:              SPD

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, für das im Stadtteil Urberach gelegene ehemalige „Perlite Areal“ ein städtebauliches Konzept mit dem Ziel zu entwickeln, die Fläche zu revitalisieren und einer zukunftweisenden Nutzung zuzuführen.

Es ist eine gewerbliche Nutzung anzustreben, die mit der benachbarten Berufsakademie korrespondiert.

Die Möglichkeiten einer Anpassung der Regionalen Flächennutzungsplanung an diese städtebaulichen Vorgaben sind zu prüfen.

Städtebauliche Schwerpunkte für die beabsichtigte Überplanung sollen sein:

1. Revitalisierung einer Industriebrache
2. Sanierung möglicher Altlasten
3. Schwerpunktmäßige Ausweisung der eigentlichen Fläche des ehemaligen „Perlite“-Areals als Gewerbebiet.
4. Aufwertung des Geländes zwischen der Rodau, dem Badehaus und dem Perlite-Gelände. Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind in erster Linie dort durchzuführen.
5. Schaffen eines sicheren Bahnübergangs für Fußgänger und Radfahrer zwischen der Straße „Am Schwimmbad“ und der „Kurt-Schumacher-Straße“
6. Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Bahnübergang wie 5, und Ostrand der Urberacher Bebauung an der L 3097
7. Aufwertung und Sanierung der Erschließungsstraße „Am Schwimmbad“ – Alleencharakter ist anzustreben

Weitere Eckpunkte für die planerischen Überlegungen:

• Eine dezentrale Energieversorgung (z. B. Nutzung des Blockheizkraftwerks des Badehauses) ist in Betracht zu ziehen.

• Einsparung von Energie, Hohe Energieeffizienz, Einsatz von erneuerbaren Energien.

• Mögliche Auswirkungen auf das Stadtklima, die Nutzer des Kleingartengeländes und die Anwohner südlich der Bahngleise (Kurt-Schumacher-Straße) sind aufzuzeigen.

Die städtische Wirtschaftsförderung ist bei den weiteren planerischen Überlegungen zu beteiligen. Bei Bedarf ist die städtische Wirtschaftsförderung auch bei der Vermarktung einzusetzen.

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

Der Stadtverordnete Gerl begründet den Antrag. Es folgen die Stellungnahmen der übrigen Fraktionen. Auf Antrag des Stadtverordneten Rädlein erfolgt getrennte Abstimmung über die einzelnen Passagen:

1.)

Der Magistrat wird beauftragt, für das im Stadtteil Urberach gelegene ehemalige „Perlite Areal“ ein städtebauliches Konzept mit dem Ziel zu entwickeln, die Fläche zu revitalisieren und einer zukunftweisenden Nutzung zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              SPD

2.)

Es ist eine gewerbliche Nutzung anzustreben,

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              SPD

3.)

…., die mit der benachbarten Berufsakademie korrespondiert.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP,

Ablehnung:              /

Enthaltung:              SPD, FWR

4.)

Weitere Eckpunkte für die planerischen Überlegungen:

• Einsparung von Energie, Hohe Energieeffizienz, Einsatz von erneuerbaren Energien.

(Hier wird gegen die Streichung der Aufzählung gefordert.)

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Zustimmung:              FWR

Ablehnung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP

Enthaltung:              SPD

5.)

• Eine dezentrale Energieversorgung (z. B. Nutzung des Blockheizkraftwerks des Badehauses) ist in Betracht zu ziehen.

(Hier wird die Formulierung abgelehnt.)

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Zustimmung:              FWR

Ablehnung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP

Enthaltung:              SPD

6.)

Die Möglichkeiten einer Anpassung der Regionalen Flächennutzungsplanung an diese städtebaulichen Vorgaben sind zu prüfen.

Städtebauliche Schwerpunkte für die beabsichtigte Überplanung sollen sein:

1. Revitalisierung einer Industriebrache
2. Sanierung möglicher Altlasten
3. Schwerpunktmäßige Ausweisung der eigentlichen Fläche des ehemaligen „Perlite“-Areals als Gewerbebiet.
4. Aufwertung des Geländes zwischen der Rodau, dem Badehaus und dem Perlite-Gelände. Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind in erster Linie dort durchzuführen.
5. Schaffen eines sicheren Bahnübergangs für Fußgänger und Radfahrer zwischen der Straße „Am Schwimmbad“ und der „Kurt-Schumacher-Straße“
6. Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Bahnübergang wie 5, und Ostrand der Urberacher Bebauung an der L 3097
7. Aufwertung und Sanierung der Erschließungsstraße „Am Schwimmbad“ – Alleencharakter ist anzustreben

Weitere Eckpunkte für die planerischen Überlegungen:

• Mögliche Auswirkungen auf das Stadtklima, die Nutzer des Kleingartengeländes und die Anwohner südlich der Bahngleise (Kurt-Schumacher-Straße) sind aufzuzeigen.

Die städtische Wirtschaftsförderung ist bei den weiteren planerischen Überlegungen zu beteiligen. Bei Bedarf ist die städtische Wirtschaftsförderung auch bei der Vermarktung einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              SPD