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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Gesamtabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0011/22  
Ö 3  
Finanzierung Neubau Kita. Bethanien Diakonissen Stiftung Lessingstraße  
VO/0012/22  
Ö 4  
Antrag des Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats  
VO/0013/22  
Ö 5  
Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung  
VO/0006/22  
Ö 6  
Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus"
VO/0015/22  
Ö 7  
Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0016/22  
Ö 8  
Investitionsprogramm 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/22  
Ö 9  
Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
VO/0007/22  
Ö 9.1  
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze  
SPD/0025/22  
Ö 9.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Änderung (Abplanung) des Stellenplanes  
FDP/0028/22  
Ö 9.3  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen  
FDP/0029/22  
Ö 9.4  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung für die Liveübertragung aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0030/22  
Ö 9.5  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Planung von Baugebieten  
FWR/0040/22  
Ö 9.6  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Reduzierung Planansatz Personalkosten 2022  
FWR/0041/22  
Ö 9.7  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Personalplanung  
FWR/0042/22  
Ö 10  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum  
AFD/0284/21  
Ö 11  
Neufassung Antrag Fraktion FWR - Prüfantrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder  
FWR/0034/22  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 16  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen  
CAL/0019/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird bauauftragt als Teil einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie:

 

1. Ein Konzept zum ersetzten fehlender Alleebäume an Straßen im Außenbereich zu erstellen. Hierzu auch Kontakt zu  den Straßenbaulastträgern der Kreis-, Landes- und Bundstraßen aufzunehmen.

 

2. Ein Konzept zum ersetzen fehlender Straßenbäume an vorhandenen Standorten an innerörtlichen Straßen zu erstellen.

 

3. Ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Bäume im Innenbereich vorzulegen.

 

4. Mit den Straßenbaulastträgern ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Alleen im Außenbereich zu verabreden.

 

5. Bei allen Überlegungen ist die Möglichkeit zur Übernahme von Baumpatenschaften einzubeziehen. Die Baumpatenschaften sollen in der Regel durch Übernahme der Kosten für Beschaffung und Pflanzung getätigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 13 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 13 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird bauauftragt als Teil einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie:

 

1. Ein Konzept zum ersetzten fehlender Alleebäume an Straßen im Außenbereich zu erstellen. Hierzu auch Kontakt zu  den Straßenbaulastträgern der Kreis-, Landes- und Bundstraßen aufzunehmen.

 

2. Ein Konzept zum ersetzen fehlender Straßenbäume an vorhandenen Standorten an innerörtlichen Straßen zu erstellen.

 

3. Ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Bäume im Innenbereich vorzulegen.

 

4. Mit den Straßenbaulastträgern ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Alleen im Außenbereich zu verabreden.

 

 

Die SPD-Fraktion schlägt vor, Baumpatenschaften in den Antrag aufzunehmen und kündigt an, einen Änderungsvorschlag an den Antragsteller zu übermitteln.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Magistrat wird bauauftragt als Teil einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie:

 

1. Ein Konzept zum ersetzten fehlender Alleebäume an Straßen im Außenbereich zu erstellen. Hierzu auch Kontakt zu  den Straßenbaulastträgern der Kreis-, Landes- und Bundstraßen aufzunehmen.

 

2. Ein Konzept zum ersetzen fehlender Straßenbäume an vorhandenen Standorten an innerörtlichen Straßen zu erstellen.

 

3. Ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Bäume im Innenbereich vorzulegen.

 

4. Mit den Straßenbaulastträgern ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Alleen im Außenbereich zu verabreden.

 

5. Bei allen Überlegungen ist die Möglichkeit zur Übernahme von Baumpatenschaften einzubeziehen. Die Baumpatenschaften sollen in der Regel durch Übernahme der Kosten für Beschaffung und Pflanzung getätigt werden.

 

Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem geänderten Antrag zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - (offen)
   

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 18 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

r die antragstellenden Fraktionen begründet Herr Melik den Antrag.

Es werden Stellungnahmen der Fraktionen durch Herrn Dr. Werner und Herrn Schder vorgetragen.

Abschließendsst Frau Beldermann abstimmen. An dieser nehmen Herr Brehm, Frau Karademir-Altun und Herr Donners nicht teil.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird bauauftragt als Teil einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie:

 

1. Ein Konzept zum Ersetzen fehlender Alleebäume an Straßen im Außenbereich zu erstellen. Hierzu auch Kontakt zu den Straßenbaulastträgern der Kreis-, Landes- und Bundstraßen aufzunehmen.

 

2. Ein Konzept zum ersetzen fehlender Straßenbäume an vorhandenen Standorten an innerörtlichen Straßen zu erstellen.

 

3. Ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Bäume im Innenbereich vorzulegen.

 

4. Mit den Straßenbaulastträgern ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Alleen im Außenbereich zu verabreden.

 

5. Bei allen Überlegungen ist die Möglichkeit zur Übernahme von Baumpatenschaften einzubeziehen. Die Baumpatenschaften sollen in der Regel durch Übernahme der Kosten für Beschaffung und Pflanzung getätigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (8), AL/Die Grünen (11), SPD (4), FWR (3), FDP (2)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten in Rödermark  
CAL/0020/22  
Ö 18  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 19  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen  
CAL/0022/22  
Ö 20  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität  
CAL/0023/22  
Ö 21  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen