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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 23.06.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	19:40 - 22:38	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der SPD-Fraktion: Schleichverkehr an der "Kipferlkreuzung"	SPD/0095/20
Ö 3.2		Anfrage der SPD-Fraktion: Baugebiet zwischen Rodaustraße und Dreieichbahn	SPD/0132/20
Ö 3.3		Anfrage der SPD-Fraktion: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.4.2019 zur Bahnunterführung für den PKW-Verkehr auf der Dieburger Straße	SPD/0133/20
Ö 3.4		Anfrage der Fraktion FWR: Schützenhof Urberach	FWR/0141/20
Ö 3.5		Anfrage der FDP-Fraktion: Eingeschränkter Regelbetrieb an den Rödermärker Kindertagesstätten ab dem 02.06.2020	FDP/0143/20
Ö 3.6		Anfrage der FDP-Fraktion: Homeoffice: IT-Sicherheit und Datenschutz in Zeiten der COVID-19-Pandemie	FDP/0144/20
Ö 3.7		Anfrage der FDP-Fraktion: Mobilfunk-Netzabdeckung ("Funklöcher") in Rödermark - Mobilfunkpakt 2018	FDP/0145/20
Ö 4		Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)	VO/0044_1/20
Ö 5		Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"	VO/0108/20
Ö 6		220. Vergleichende Prüfung "Kultur" durch den Hessischen Rechnungshof; hier: Schlussbericht	VO/0118/20
Ö 7		Erhebung von Steuern und Benutzungsgebühren während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie	VO/0124/20
Ö 8		Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus ab 2021	VO/0125/20
Ö 9		Finanzierungs- und Organisationskonzept für den Öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Offenbach	VO/0126/20
Ö 10		Beantragung von Fördergelder für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirk Rödermark-Messel	VO/0127/20
Ö 10.1		Änderungsantrag der Fraktion FWR: Beantragung von Fördergelder für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirk Rödermark-Messel	FWR/0127_1/20
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass basierend auf einem Magistratsbeschluss ohne Mitwirkung der Stadtverordnetenversammlung die Stadt Rödermark mit der Kommune Messel einen gemeinsamen Verwaltungs- und Ordnungsbehördenbezirk vertraglich vereinbart hat. Die Verwaltung wird beauftragt, die der Stadt Rödermark in vollem Umfang zugutekommenden Förderungsgelder vom Land Hessen für diese Maßnahme in Höhe von € 10.000 / Jahr für fünf Jahre, insgesamt also € 50.000 zu beantragen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	23.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 10.1 - zurückgezogen
	Der Antrag wird durch den gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion ersetzt.
Ö 10.2		Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Beantragung von Fördergeldern für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirks Rödermark-Messel	FDP/0127_2/20
Ö 10.3		Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Beantragung von Fördergelder für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirk Rödermark-Messel	FFW/0127_3/20
Ö 11		Neufassung des Antrages der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat	FDP/0269_1/2020
Ö 12		Interfraktioneller Antrag: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2020 über die Übertragung der Beschlussfassung an den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss	IFA/0131_1/20
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Schulkindbetreuung im Schuljahr 2020-2021	CAL/0134/20
Ö 14		Neufassung des Antrages der FDP-Fraktion: Keine Gebühr ohne Leistung - Erlass der Kita-Betreuungsgebühren während des Shutdowns	FDP/0146_1/20
Ö 15		Antrag der FDP-Fraktion: Schaffung eines ständigen Gremiums für Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege	FDP/0147/20

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