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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 01.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  
CAL/0039/14  
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße, geänderte Fassung des Antrages vom 26.01.2014  
CAL/0080/14  
Ö 5.2  
Änderungsantrag der Freien Wähler: Bauleitplanung Kapellenstraße, geänderte Fassung v. 26.01.2014  
FWR/0092/14  
Ö 6  
Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark/Ober-Roden  
VO/0066/14  
Ö 7  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu Gebiet des Bebauungsplans A31 "An der Kapellenstraße" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0069/14  
Ö 8  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0044/14  
Ö 9  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 qm  
VO/0046/14  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8  
VO/0064/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Sebastian Idecke, Fachbetrieb für Baumarbeiten „Rund um den Baum“, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    19.03.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Sebastian Idecke, Fachbetrieb für Baumarbeiten „Rund um den Baum“, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:             

Enthaltung:             

   
    20.03.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Sebastian Idecke, Fachbetrieb für Baumarbeiten „Rund um den Baum“, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    01.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Sebastian Idecke, Fachbetrieb für Baumarbeiten „Rund um den Baum“, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes A 29 "Westlich des Bahnhofs" in Rödermark/Ober-Roden, im Bereich der ehemaligen Firma Hitzel & Beck und der angrenzenden Flächen
VO/0050/14  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 587/7 und 587/8, Odenwaldstraße 40, insg. 4.608 qm
VO/0057/14  
Ö 14  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel
VO/0070/14  
Ö 15  
Entschuldungsfonds Jahresbericht 2013  
Enthält Anlagen
VO/0073/14  
Ö 16  
Wahl eines Mitgliedes des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0075/14  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Rettet die Waldwiesenzüge  
SPD/0077/14  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Revitalisierung des ehemaligen "Perlite Areals" in Urberach  
CAL/0081/14  
Ö 19  
Resolution: "Der ärztliche Bereitschaftsdienst muss erhalten bleiben"  
VO/0094/14  
Ö 20  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0263/13  
Ö 21  
Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0264/13  
Ö 22  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn"  
Enthält Anlagen
VO/0013/14  
Ö 23  
Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014  
Enthält Anlagen
VO/0030/14  
Ö 24  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung  
VO/0032/14