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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 01.04.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:18	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark	SPD/0233/13
Ö 5		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße	CAL/0039/14
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und zu welchen Konditionen die Stadt Rödermark die Hessische Landgesellschaft mit der Entwicklung des Areals Kapellenstraße beauftragen kann. Das zu überplanende Gebiet soll zunächst der Geltungsbereich des derzeitigen Bebauungsplans A.11.2 „Am Friedhof“ sein. Es soll weiter untersuchen und geprüft werden, ob diese räumliche Abgrenzung zweckmäßig ist oder einer Veränderung bedarf. Schwerpunktmäßig soll eine gewerbliche Nutzung zu Grunde gelegt werden. Möglichkeiten für besondere Wohnformen ( Mehrgenerationenhaus ), für eine Großküche sowie für eine Nutzung durch Vereine sollen in die Prüfung einbezogen werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung

	05.02.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 18 - zurückgestellt
	Herr Bürgermeister Kern erläutert die Zusammenhänge mit der Bebauung/Nutzung der Diskothek / geplanten Shisha-Bar und den Versagungen zu Änderungsantrag von Diskothek in Shisha-Bar und dem geplanten Nutzungsverbot. Nach ausführlicher Diskussion soll der Top zurück gestellt werden, zumal für die Sitzung am 1. April 2014 (STAVO) eine Veränderungssperre und ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden sollen. Die Entscheidung soll in H+F Sitzung getroffen werden. Des Weiteren hat Herr Gerl zu Protokoll gegeben, dass: 1) Bei der Vorlage zu Top 18 folgendes zu berichtigen ist: Antragsteller: CDU-Fraktion und Fraktion Andere Liste/Die Grünen Verfasser: Michael Gensert, Stefan Gerl und 2) Bei der Vorlage zu Top 19 folgendes zu berichtigen ist: Antragsteller: Fraktion Andere Liste/ Die Grünen und CDU-Fraktion Verfasser: Michael Baumer, Michael Gensert

	06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 27 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und zu welchen Konditionen die Stadt Rödermark die Hessische Landgesellschaft mit der Entwicklung des Areals Kapellenstraße beauftragen kann. Das zu überplanende Gebiet soll zunächst der Geltungsbereich des derzeitigen Bebauungsplans A.11.2 „Am Friedhof“ sein. Es soll weiter untersuchen und geprüft werden, ob diese räumliche Abgrenzung zweckmäßig ist oder einer Veränderung bedarf. Schwerpunktmäßig soll eine gewerbliche Nutzung zu Grunde gelegt werden. Möglichkeiten für besondere Wohnformen ( Mehrgenerationenhaus ), für eine Großküche sowie für eine Nutzung durch Vereine sollen in die Prüfung einbezogen werden. Es ergeht keine Beschlussempfehlung.

	18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 28 - zurückgestellt
	Der Antrag wird auf die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1.04.2014 geschoben.

	19.03.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 2 - zurückgestellt
	Die Vorlage wird zurückgestellt.

	01.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 5 - zurückgezogen
	Die Tagesordnungspunkte 5 bis 7 werden gemeinsam aufgerufen. Es folgen die Begründungen durch die Fraktionen und Bürgermeister Kern. Nach der Aussprache wird der Antrag zu TOP 5 (CAL/0039/14 bzw. CAL/0080/14) von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.
Ö 5.1		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße, geänderte Fassung des Antrages vom 26.01.2014	CAL/0080/14
Ö 5.2		Änderungsantrag der Freien Wähler: Bauleitplanung Kapellenstraße, geänderte Fassung v. 26.01.2014	FWR/0092/14
Ö 6		Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark/Ober-Roden	VO/0066/14
Ö 7		Erlass einer Veränderungssperre für das zu Gebiet des Bebauungsplans A31 "An der Kapellenstraße" im Stadtteil Ober-Roden	VO/0069/14
Ö 8		Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Rödermark	VO/0044/14
Ö 9		Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 qm	VO/0046/14
Ö 10		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8	VO/0064/14
Ö 11		Aufstellungsbeschluss Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes A 29 "Westlich des Bahnhofs" in Rödermark/Ober-Roden, im Bereich der ehemaligen Firma Hitzel & Beck und der angrenzenden Flächen	VO/0050/14
Ö 12		(nichtöffentlich)
Ö 13		Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 587/7 und 587/8, Odenwaldstraße 40, insg. 4.608 qm	VO/0057/14
Ö 14		Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel	VO/0070/14
Ö 15		Entschuldungsfonds Jahresbericht 2013	VO/0073/14
Ö 16		Wahl eines Mitgliedes des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"	VO/0075/14
Ö 17		Antrag der SPD-Fraktion: Rettet die Waldwiesenzüge	SPD/0077/14
Ö 18		Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Revitalisierung des ehemaligen "Perlite Areals" in Urberach	CAL/0081/14
Ö 19		Resolution: "Der ärztliche Bereitschaftsdienst muss erhalten bleiben"	VO/0094/14
Ö 20		Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern	VO/0263/13
Ö 21		Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss	VO/0264/13
Ö 22		Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn"	VO/0013/14
Ö 23		Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014	VO/0030/14
Ö 24		Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung	VO/0032/14

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