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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gebühren Kinderbetreuung (Haushaltsantrag)  
FWR/0061/14  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße, geänderte Fassung des Antrages vom 26.01.2014  
CAL/0080/14  
Ö 6  
Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark/Ober-Roden  
VO/0066/14  
Ö 7  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu Gebiet des Bebauungsplans A31 "An der Kapellenstraße" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0069/14  
Ö 8  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0044/14  
Ö 9  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 qm  
VO/0046/14  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8  
VO/0064/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Sebastian Idecke, Fachbetrieb für Baumarbeiten „Rund um den Baum“, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    19.03.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Sebastian Idecke, Fachbetrieb für Baumarbeiten „Rund um den Baum“, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:             

Enthaltung:             

   
    20.03.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Sebastian Idecke, Fachbetrieb für Baumarbeiten „Rund um den Baum“, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    01.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Sebastian Idecke, Fachbetrieb für Baumarbeiten „Rund um den Baum“, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8 mit 1.195 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes A 29 "Westlich des Bahnhofs" in Rödermark/Ober-Roden, im Bereich der ehemaligen Firma Hitzel & Beck und der angrenzenden Flächen
VO/0050/14  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 587/7 und 587/8, Odenwaldstraße 40, insg. 4.608 qm
VO/0057/14  
Ö 14  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel  
VO/0070/14  
Ö 15  
Entschuldungsfonds Jahresbericht 2013  
Enthält Anlagen
VO/0073/14  
Ö 16  
Wahl eines Mitgliedes des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0075/14  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Rettet die Waldwiesenzüge  
SPD/0077/14  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Revitalisierung des ehemaligen "Perlite Areals" in Urberach  
CAL/0081/14  
Ö 19  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen