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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark      
Ö 6.1  
Tischvorlage des Magistrats      
Ö 6.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
SPD/0363/09  
Ö 6.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
CDU/0019/10  
Ö 7  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung      
Ö 7.1  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung (Neufassung)  
FDP/0053/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

1.)    die Planungen für die Aufwertung und Belebung des Ortskerns von Ober-Roden auf Basis der bereits gefassten Beschlüsse fortzusetzen und die inhaltliche Befassung fortzuschreiben.

 

2.)    in die weiteren Planungen auch die „Fußwege“ von der Glockengasse zur Heitkämperstrasse sowie von der Heitkämperstrasse zur Pfarrgasse, vorbei an der Katholischen Kirche, mit einzubeziehen. Dies speziell im Hinblick auf praktische Fragestellungen wie Beleuchtung, Pflasterung, etc., als auch mit Blick auf den Fränkischen Rundling.

 

3.)    bei der weiteren inhaltlichen Befassung mit der Belebung und Aufwertung der Ortsmitte von OberRoden vermehrt auch die praktischen („unkonventionellen“) Ideen der Studentengruppe der FH Frankfurt zu bedenken und entsprechende Realisierungs/Umsetzungsmöglichkeiten in den Gremien zur Diskussion zu stellen.

 

4.)    alsbald im zuständigen Fachausschuss zu berichten, wie sich die angekündigte und aktuell in Arbeit befindliche Straßenbeitragssatzung auf die Neugestaltung der Ortsmitte von Ober-Roden auswirken wird; Stichwort: „welche Maßnahmen bezahlt die Stadt, ab wann (Zeitpunkt, Bauabschnitt/maßnahme) müssen die Anwohner mitzahlen?

 

5.)    im zuständigen Fachausschuss zu berichten, mit welchen Kosten für diejenigen Planungen und baulichen Maßnahmen in der Ortsmitte von Ober-Roden (z.B. Seitenstrassen, Ring/Schulstrasse, Mainzer Strasse/Gartenstrasse; Engstelle Ringpassage, etc.) zu rechnen ist, die nicht über das Konjunkturpaket II finanziert werden (können), bzw. noch nicht finanziert sind. Überdies sind Finanzierungsoptionen hierfür zu erarbeiten und vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:
Enthaltung:

 

 

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

1.)    die Planungen für die Aufwertung und Belebung des Ortskerns von Ober-Roden auf Basis der bereits gefassten Beschlüsse fortzusetzen und die inhaltliche Befassung fortzuschreiben.

 

2.)    in die weiteren Planungen auch die „Fußwege“ von der Glockengasse zur Heitkämperstraße sowie von der Heitkämperstraße zur Pfarrgasse, vorbei an der Katholischen Kirche, mit einzubeziehen. Dies speziell im Hinblick auf praktische Fragestellungen wie Beleuchtung, Pflasterung, etc., als auch mit Blick auf den Fränkischen Rundling.

 

3.)    bei der weiteren inhaltlichen Befassung mit der Belebung und Aufwertung der Ortsmitte von Ober-Roden vermehrt auch die praktischen („unkonventionellen“) Ideen der Studentengruppe der FH Frankfurt zu bedenken und entsprechende Realisierungs-/Umsetzungsmöglichkeiten in den Gremien zur Diskussion zu stellen.

 

4.)    alsbald im zuständigen Fachausschuss zu berichten, wie sich die angekündigte und aktuell in Arbeit befindliche Straßenbeitragssatzung auf die Neugestaltung der Ortsmitte von Ober-Roden auswirken wird; Stichwort: „welche Maßnahmen bezahlt die Stadt, ab wann (Zeitpunkt, Bauabschnitt/ -maßnahme) müssen die Anwohner mitzahlen?

 

5.)    im zuständigen Fachausschuss zu berichten, mit welchen Kosten für diejenigen Planungen und baulichen Maßnahmen in der Ortsmitte von Ober-Roden (z.B. Seitenstrassen, Ring-/Schulstrasse, Mainzer Strasse/Gartenstrasse; Engstelle Ringpassage, etc.) zu rechnen ist, die nicht über das Konjunkturpaket II finanziert werden (können), bzw. noch nicht finanziert sind. Überdies sind Finanzierungsoptionen hierfür zu erarbeiten und vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 7.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
Ö 8  
Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -  
VO/0006/10  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung  
SPD/0001/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark  
ALG/0022/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet  
SPD/0004/10  
Ö 14  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 14.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert  
CDU/0021/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10