Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Zu Beginn der heutigen Sitzung darf ich zwei neue Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung begrüßen:

 

1.1   Nach der Mandatsniederlegung von Herrn Herbert Schneider wegen seiner Ernennung zum ehrenamtlichen Stadtrat ist für die CDU-Fraktion Herr Günther Käfer als Nachrücker berufen.

 

Für die Fraktion der AL/Die Grünen ist Herr Michel Simon für Frau Laura Wilhelm, die ihr Mandat niedergelegt hat, nachgerückt.

 

Ich darf Sie, Herr Käfer und Herr Simon, in diesem Gremium begrüßen und darauf hinweisen, dass Sie verpflichtet sind, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilzunehmen. Sie werden um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

 

1.2   Als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher ist für Herrn Herbert Schneider für die CDU-Fraktion Herr Dietmar Schrod nachgerückt.

 

1.3   Durch den Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung die folgenden Festlegungen getroffen:

 

-   Unter TO A soll über den Tagesordnungspunkt 8
Beschluss gefasst werden.

 

Abstimmung über TO A:         einstimmig angenommen
Zustimmung:                         CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                            /

Enthaltung:                           /

 

-   Bei Erörterung der Tagesordnungspunkte 11 und 15 soll die Redezeit maximal 8 Minuten je Fraktion betragen.

 

-   Der als ‚konkurrierender Hauptantrag’ bezeichnete Antrag der FDP-Fraktion zu Top 11 soll als Änderungsantrag behandelt werden.

 

 

1.4       Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie sechs weitere Anfragen (4.5 – 4.10) sowie geänderte bzw. neu gefasste Anträge vor. Wegen der Menge dieser Unterlagen ist zur besseren Übersichtlichkeit eine Aufstellung vorgeheftet, aus der die Zuordnung der einzelnen Anfragen und Anträge ersichtlich ist. Ich werde daher auf eine Einzelaufzählung verzichten.