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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark      
Ö 6.1  
Tischvorlage des Magistrats      
Ö 6.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
SPD/0363/09  
Ö 6.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
CDU/0019/10  
Ö 7  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung      
Ö 7.1  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung (Neufassung)  
FDP/0053/10  
Ö 7.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
Ö 8  
Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -  
VO/0006/10  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung  
SPD/0001/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark  
ALG/0022/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet  
SPD/0004/10  
Ö 14  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 14.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert  
CDU/0021/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.)              welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos - also via Mail, Allris und PC - zu gestalten.

2.)              welche Kosten aktuell pro Jahr für das Verfielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.)              welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.)              welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ - unter Einrechnung aller Anlauf-, Ausstattungs- und Unterhaltskosten - im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.)              in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.)              inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - (offen)
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

 

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - (offen)
    Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt

Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt.

 

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.) welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos also via Mail, Allris und PC zu gestalten.

2.) welche Kosten aktuell pro Jahr für das Vervielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.) welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.) welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ unter Einrechnung aller Anlauf, Ausstattungs und Unterhaltskosten im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.) in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.) inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   
   
    11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beratung und Beschlussfassung erfolgte bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - (offen)
   

Beschlussfassung erfolgt am 23.03.2010.

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.)              welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos - also via Mail, Allris und PC - zu gestalten.

2.)              welche Kosten aktuell pro Jahr für das Vervielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.)              welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.)              welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ - unter Einrechnung aller Anlauf-, Ausstattungs- und Unterhaltskosten - im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.)              in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.)              inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

   
    23.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnete Tobias Kruger begründet den Antrag.

 

(Die Stadtverordnetenvorsteherin übergibt um 20:18 Uhr den Vorsitz an ihren Stellvertreter Herrn Rädlein.)

 

Nach weiteren Stellungnahmen der übrigen Fraktionen zum Thema „papierlose Stavo“ lässt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag, der den folgenden Wortlaut hat, abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.)              welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos - also via Mail, Allris und PC - zu gestalten.

2.)              welche Kosten aktuell pro Jahr für das Vervielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.)              welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.)              welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ - unter Einrechnung aller Anlauf-, Ausstattungs- und Unterhaltskosten - im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.)              in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.)              inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              1 x Al/Die Grünen

Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10