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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark      
Ö 6.1  
Tischvorlage des Magistrats      
Ö 6.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
SPD/0363/09  
Ö 6.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
CDU/0019/10  
Ö 7  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung      
Ö 7.1  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung (Neufassung)  
FDP/0053/10  
Ö 7.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
Ö 8  
Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -  
VO/0006/10  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung  
SPD/0001/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark  
ALG/0022/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Reduzierung der CO 2 – Emission in Rödermark vorzulegen. Es soll belastbare Möglichkeiten darstellen, wie in Rödermark die CO 2 – Emissionen innerhalb der nächsten zehn Jahre um 25 % reduziert werden können.

 

Bestandteile dieses Konzeptes können sein:

 

  1. Bestandsaufnahme der CO2 - Emissionen und Bedarfsanalyse für Rödermark
  2. Informationskampagne zur Energieeinsparung und Nutzung von alternativer Energie

a)  Informationsveranstaltungen für die Bürger

b)  Darstellungen zum Bereich „Energiewirtschaft“ auf der Homepage der Stadt

3.  Zuschuss zur Energieberatung der Bürger, der Kirchen und Vereine und des Gewerbes und Suche von Sponsoren zu den Schwerpunkten

a)     Solaranlagen

b)     Wärmedämmung

c)     Blockheizkraftwerke

d)     Geothermie

e)  Thermische Solarenergie

4.  Unterstützung bei der Beantragung von Zuschüssen von übergeordneten Stellen (z.B. KFW, Bund,…)

5.  Stromsparoffensive der Haushalte, Kirchen, Vereine und des Gewerbes

6.  Sanierungsinitiative Wohn- und andere Gebäude

7.  Schwerpunkt Energieeffizienz in Nichtwohngebäuden

8.  Blickfeld Vereine und Kirchen

9.  Öffentliche Liegenschaften

10.          Die Nutzung von Biogasanlagen, die ohne Einsatz von Lebensmitteln Energie gewinnen, wird geprüft

11.          Nutzung der Windenergie an nicht besiedelten Stellen in Rödermark

12.          Beim Verkauf von städtischen Grundstücken ist die Bebauung nur in Passivhaus-Bauweise zulässig

13.          Mit Partnern aus Wirtschaft und Forschung soll ein „Gemeinsames Energieberatungszentrum“ aufgebaut werden

14.          Mit ihrem „Green Building Preis“ zeichnet die Stadt künftig alle zwei Jahre besonders zukunftsweisende Neubauten und Sanierungen aus

15.          Gemeinsam mit den in Rödermark tätigen Kreditinstituten werden neue Finanzierungsmodelle für Klimaschutzinvestitionen bereit gestellt

16.          Mit den in Rödermark ansässigen Kreativen der Werbebranche werden neue  Kommunikationsansätze zur Vermittlung des Anliegens in die Bürgerschaft entwickelt

17.          Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark   Erledigt durch TOP 5

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   
   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
    Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden gemeinsam aufgerufen

Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden gemeinsam aufgerufen.

 

Herr Bürgermeister Kern erläutert den Sachverhalt.

 

Die Fraktion Andere Liste/Die Grünen wird eine Neufassung zu Tagesordnungspunkt 6 vorlegen.

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt.

 

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Reduzierung der CO 2 – Emission in Rödermark vorzulegen. Es soll belastbare Möglichkeiten darstellen, wie in Rödermark die CO 2 – Emissionen innerhalb der nächsten zehn Jahre um 25 % reduziert werden können.

 

Bestandteileile dieses Konzeptes können sein:

 

  • Bestandsaufnahme der CO2 - Emissionen und Bedarfsanalyse für Rödermark
  • Informationskampagne zur Energieeinsparung und Nutzung von alternativer Energie
    • Informationsveranstaltungen für die Bürger
    • Darstellungen zum Bereich „Energiewirtschaft“ auf der Homepage der Stadt
  • Zuschuss zur Energieberatung der Bürger, der Kirchen und Vereine und des Gewerbes und Suche von Sponsoren zu den Schwerpunkten
    • Solaranlagen
    • Wärmedämmung
    • Blockheizkraftwerke
    • Geothermie
    • Thermische Solarenergie
  • Unterstützung bei der Beantragung von Zuschüssen von übergeordneten Stellen (z.B. KFW, Bund,…)
  • Stromsparoffensive der Haushalte, Kirchen, Vereine und des Gewerbes
  • Sanierungsinitiative Wohn- und andere Gebäude
  • Schwerpunkt Energieeffizienz in Nichtwohngebäuden
  • Blickfeld Vereine und Kirchen
  • Öffentliche Liegenschaften
  • Die Nutzung von Biogasanlagen, die ohne Einsatz von Lebensmitteln Energie gewinnen, wird geprüft
  • Nutzung der Windenergie an nicht besiedelten Stellen in Rödermark
  • Beim Verkauf von städtischen Grundstücken ist die Bebauung nur in Passivhaus-Bauweise zulässig
  • Mit Partnern aus Wirtschaft und Forschung soll ein "Gemeinsames Energieberatungszentrum" aufgebaut werden
  • Mit ihrem "Green Building Preis" zeichnet die Stadt künftig alle zwei Jahre besonders zukunftsweisende Neubauten und Sanierungen aus
  • Gemeinsam mit den in Rödermark tätigen Kreditinstituten werden neue Finanzierungsmodelle für Klimaschutzinvestitionen bereit gestellt
  • Mit den in Rödermark ansässigen Kreativen der Werbebranche werden neue  Kommunikationsansätze zur Vermittlung des Anliegens in die Bürgerschaft entwickelt
  • Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark

 

 

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Gerl erklärt, dass die Ziffer 17 des Antrages seiner Fraktion durch die Beschlussfassung zu TOP 5 erledigt ist

Der Stadtverordnete Gerl erklärt, dass die Ziffer 17 des Antrages seiner Fraktion durch die Beschlussfassung zu TOP 5 erledigt ist.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Reduzierung der CO 2 – Emission in Rödermark vorzulegen. Es soll belastbare Möglichkeiten darstellen, wie in Rödermark die CO 2 – Emissionen innerhalb der nächsten zehn Jahre um 25 % reduziert werden können.

 

Bestandteile dieses Konzeptes können sein:

 

1.      Bestandsaufnahme der CO2 - Emissionen und Bedarfsanalyse für Rödermark

2.      Informationskampagne zur Energieeinsparung und Nutzung von alternativer Energie

a)              Informationsveranstaltungen für die Bürger

b)              Darstellungen zum Bereich „Energiewirtschaft“ auf der Homepage der Stadt

3.              Zuschuss zur Energieberatung der Bürger, der Kirchen und Vereine und des Gewerbes und Suche von Sponsoren zu den Schwerpunkten
 

a)      Solaranlagen

b)     Wärmedämmung

c)      Blockheizkraftwerke

d)     Geothermie

e)              Thermische Solarenergie
 

4.              Unterstützung bei der Beantragung von Zuschüssen von übergeordneten Stellen (z.B. KFW, Bund,…)

5.              Stromsparoffensive der Haushalte, Kirchen, Vereine und des Gewerbes

6.              Sanierungsinitiative Wohn- und andere Gebäude

7.              Schwerpunkt Energieeffizienz in Nichtwohngebäuden

8.              Blickfeld Vereine und Kirchen

9.              Öffentliche Liegenschaften

10.              Die Nutzung von Biogasanlagen, die ohne Einsatz von Lebensmitteln Energie gewinnen, wird geprüft

11.              Nutzung der Windenergie an nicht besiedelten Stellen in Rödermark

12.              Beim Verkauf von städtischen Grundstücken ist die Bebauung nur in Passivhaus-Bauweise zulässig

13.              Mit Partnern aus Wirtschaft und Forschung soll ein Gemeinsames Energieberatungszentrum aufgebaut werden

14.              Mit ihrem Preis für klimafreundliches Bauen zeichnet die Stadt künftig alle zwei Jahre besonders zukunftsweisende Neubauten und Sanierungen aus

15.              Gemeinsam mit den in Rödermark tätigen Kreditinstituten werden neue Finanzierungsmodelle für Klimaschutzinvestitionen bereit gestellt

16.              Mit den in Rödermark ansässigen Kreativen der Werbebranche werden neue  Kommunikationsansätze zur Vermittlung des Anliegens in die Bürgerschaft entwickelt

 

Es erfolgt Einzelabstimmung bzgl. einzelner Ziffern:

Einzelabstimmung bzgl. Ziffer 4

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              FDP (2x)

Enthaltung:              FDP (1x)

 

 

Einzelabstimmung bzgl. Ziffer 11

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              ,Andere Liste/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              CDU, FDP

Enthaltung:              /

 

 

Einzelabstimmung bzgl. Ziffer 12

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU (16x), AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              FDP, CDU (1x)

Enthaltung:              /

 

Abstimmung bzgl. der Ziffern 1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 13, 14, 15, 16

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet  
SPD/0004/10  
Ö 14  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 14.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert  
CDU/0021/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10