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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark      
Ö 6.1  
Tischvorlage des Magistrats      
Ö 6.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
SPD/0363/09  
Ö 6.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
CDU/0019/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Es wird angeregt, eine Brandschutzkommission zu bilden. Aufgabe dieser Kommission sollte es u. a. sein, die Aufstellung des Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanes beratend zu begleiten.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, in Abstimmung mit den Feuerwehren und der Brandschutzkommission ein Konzept für vorbeugenden Brandschutz und Brandschutzerziehung bei Jugendlichen und in den Schulen zu entwickeln. Das Konzept soll auch Maßnahmen zur Förderung der Jugendfeuerwehr, insbesondere zur Akquirierung von Mitgliedern und für die Jugendfeuerwehr bzw. Feuerwehr darstellen. Das Konzept soll bis Ende des Jahres vorgelegt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.2 - (offen)
    Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.3 - (offen)
   
   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6.3 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Es wird angeregt, eine Brandschutzkommission zu bilden. Aufgabe dieser Kommission sollte es u. a. sein, die Aufstellung des Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanes beratend zu begleiten.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, in Abstimmung mit den Feuerwehren und der Brandschutzkommission ein Konzept für vorbeugenden Brandschutz und Brandschutzerziehung bei Jugendlichen und in den Schulen zu entwickeln. Das Konzept soll auch Maßnahmen zur Förderung der Jugendfeuerwehr, insbesondere zur Akquirierung von Mitgliedern und für die Jugendfeuerwehr bzw. Feuerwehr darstellen. Das Konzept soll bis Ende des Jahres vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

Antrag der FDP-Fraktion:
Brandschutz Bedarfs- und Entwicklungsplan
Vorlage: FDP/0038/10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.   Gemäß dem vorliegenden Antrag 6c.

2.   Erster Satz gemäß dem vorliegenden Antrag 6c. Primäre Aufgabe dieser Kommission soll es sein, die im Brandschutz Bedarfs und Entwicklungsplan vorgenommenen Bewertungen und die Lösungsmöglichkeiten/ansätze des Planes sowie des Stadtbrandinspektors zu erörtern und daraus hervorgehend konkret umsetzbare Maßnahmenvorschläge auszuarbeiten.

3.   Gemäß dem vorliegenden Antrag 6c.

4    Der Stützpunktvertrag mit dem Kreis Offenbach ist unverzüglich abzuschließen.

5.   Mindestens einmal im Jahr gibt der Stadtbrandinspektor einen Bericht im „BUS&I“Fachausschuss über Situation und Entwicklung der Feuerwehr. Dieser Bericht ist spätestens im Oktober vorzutragen, damit eventuell haushaltsrelevante Punkte den Fraktionen rechtzeitig bekannt werden.

6.   Neubürger von Rödermark werden über Ansprechpartner und die Aktivitäten der Freiwilligen Feuerwehren informiert.

7.   Der Magistrat unterstützt die Wehren bei der Kooperation mit Vereinen und Schulen.

8.   Der Magistrat unterstützt die Freiwilligen Feuerwehren bei Brandschutzseminaren in Schulen.

Ö 7  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung      
Ö 7.1  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung (Neufassung)  
FDP/0053/10  
Ö 7.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
Ö 8  
Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -  
VO/0006/10  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung  
SPD/0001/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark  
ALG/0022/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet  
SPD/0004/10  
Ö 14  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 14.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert  
CDU/0021/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10