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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 24.05.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	19:45 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der SPD-Fraktion: Netzwerkkapazität in Rödermärker Gewerbegebieten	SPD/0128/22
Ö 3.2		Anfrage der Fraktion FWR: Kulturhallenprogramm	FWR/0132/22
Ö 3.3		Anfrage der Fraktion FWR: Kulturentwicklungsplan	FWR/0133/22
Ö 3.4		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand potenzielles Baugebiet Rodaustraße	FDP/0137/22
Ö 3.5		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG)	FDP/0138/22
Ö 3.6		Anfrage der SPD-Fraktion: Geflüchtete Ukraine / Parkhotel	SPD/0152/22
Ö 4		(Neu-)Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 5		Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über das Grundstück Lessingstraße 4 mit der Bethanien Diakonissen-Stiftung	VO/0113/22
Ö 6		A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0115/22
Ö 7		A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0116/22
Ö 8		Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Offenbach und Mitgliedschaft der Stadt Rödermark	VO/0118/22
Ö 9		Umbau und Erweiterung des Feuerwehrstützpunktes Ober-Roden	VO/0105/22
Ö 10		Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"	SPD/0073/22
Ö 11		Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen (geänderte Fassung)	FWR/0076_1/22
Ö 12		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Konzept zur Aufforstung eines Bürgerwaldes - Aktion "Bürgerpflanzfläche"	CAL/0103/22
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Teilnahme am Ökoprofit-Programm 2023 (Stadt Frankfurt a.M. in Kooperation mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain)	CAL/0122/22
Ö 14		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Gesundheitsförderung als kommunalpolitische Aufgabe (geänderte Fassung)	CAL/0123_1/22
Ö 15		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Förderung gesunder Ernährung	CAL/0124/22
Ö 16		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Calisthenics-Parks (geänderte Fassung)	CAL/0125_1/22
Ö 17		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Messe für Gesundheit und Nachhaltigkeit	CAL/0126/22
Ö 18		Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen	SPD/0130/22
Ö 19		Antrag der SPD-Fraktion: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen	SPD/0131/22
Ö 19.1		Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen	CAL/0131_1/22
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat beauftragt, einen Bericht zu erstellen: 1) Wie wird die derzeitige Situation des ruhenden Verkehrs in Rödermark eingeschätzt? 2) Was sind die drängenden Probleme? 3) Welche zusätzlichen Maßnahmen und finanzielle Mittel werden für erforderlich gehalten, um zu einer verbesserten Situation für alle Beteiligten zu kommen? Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	24.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 19.1 - zurückgestellt
	Die vorliegenden Anträge unter TOP 19 werden in die nächste Sitzungsrunde geschoben. Die im Antrag der Koalition unter TOP 19.1 gelisteten Fragen werden im BUSE-Ausschuss am 06.07.2022 beantwortet.

	05.07.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 9 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat beauftragt, einen Bericht zu erstellen: 1) Wie wird die derzeitige Situation des ruhenden Verkehrs in Rödermark eingeschätzt? 2) Was sind die drängenden Probleme? 3) Welche zusätzlichen Maßnahmen und finanzielle Mittel werden für erforderlich gehalten, um zu einer verbesserten Situation für alle Beteiligten zu kommen?
Ö 19.2		Änderungsantrag der Fraktion FWR: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen	FWR/0131_2/22
Ö 20		Antrag der Fraktion FWR: Kinder - und Jugendtheater (geänderter Beschlussvorschlag)	FWR/0135/22
Ö 21		Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße	FWR/0136/22
Ö 22		Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zum Rödermarkplan	FDP/0139/22
Ö 23		Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz Rödermark (als Tischvorlage)	VO/0154/22

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