Vorlage - FDP/0139/22  

Sachverhalt/Begründung:

Durch einen interfraktionellen Antrag wurde der Magistrat am 11.10.2016 mit der Erstellung eines Stadtentwicklungsplans für Rödermark beauftragt. Für diesen sogenannten „Rödermark-Plan“ wurde Leitlinien beschlossen. Der Rödermark-Plan sollte die Planungsrichtlinien der nächsten 10-20 Jahre vorgeben – wo will Rödermark hin. Zu einer detaillierten Abarbeitung dieses Auftrags durch den Magistrat kam es bisher nicht. Hauptsächlich fehlende personelle Ressourcenstanden dem entgegen.

In den Folgejahren kamen aus Dringlichkeitsgründen immer wieder einzelne Aspekte dieses ursprünglichen Arbeitsauftrags auf die Tagesordnung und wurden separat diskutiert. Darunter fallen z.B. die Definition der Grünen Mitte, die intensive Diskussion über Flächenanmeldungen der Stadt zum neuen Flächennutzungsplan, die Planungen zur Entwicklung des Gewerbegebiets an der Kapellenstraße, der Entwicklungsauftrag des Gebiets zwischen Rodaustraße und Dreieichbahn und vor allem auch das ISEK. Große Teile der ursprünglichen Idee wurden dabei sukzessive abgearbeitet, so dass dem Ursprungsantrag schrittweise die Substanz sowie die Grundlage abhandengekommen ist.

In der Sitzung der Kommission Leitbild und Stadtentwicklung vom 12.01.2022 äußern sich die Vertreter*innen der anwesenden Fraktionen dahingehend, dass der Beschluss zum Rödermark-Plan nicht mehr benötigt wird. Auf Vorschlag des Vorsitzenden stimmen die Mitglieder der Kommission einstimmig für folgende Empfehlung an den Magistrat: „Die Kommission empfiehlt, den Beschluss „Erhebungen zum Rödermark-Plan“ der Stadtverordnetenversammlung vom 11.10.2016 nicht weiter zu verfolgen und für erledigt zu erklären.“

Die Kommission kann jedoch nur Empfehlungen aussprechen, den eigenen Beschluss aufheben kann nur die Stadtverordnetenversammlung selbst.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Beschluss vom 11.10.2016 „Erhebungen zum Rödermark-Plan“ (IFA70220_1/16) wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: