Vorlage - CAL/0123_1/22  

Sachverhalt/Begründung:

Wie erreichen wir "den höchstmöglichen Gesundheitszustand für alle Menschen", wie es in Artikel 1 der WHO-Verfassung heißt?

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), prominente Sozialmediziner und Gesundheitsfachleute sagen: „durch Politik und vor allem durch eine bessere Steuerung, Abstimmung und Verknüpfung von Aktivitäten und Ressourcen“.

Internationale wissenschaftliche Studien belegen nachdrücklich, dass Gesundheit auch von der Qualität der Lebensbedingungen abhängig ist. Damit sind die Städte zentrale Orte der Gesundheitsförderung.

Kommunen sind zentrale Akteure der Gesundheitsförderung. Sie setzen direkt an den Lebenswelten der Menschen an und erreichen die Bürger alltagsnah. Sie haben eine aktive, gestaltende Rolle.

Die Zunahme von chronischen Krankheiten, die in der öffentlichen Wahrnehmung immer deutlicher hervortretenden Zusammenhänge zwischen Armut und Gesundheit, sowie die Krise des Gesundheits- und Krankenversicherungssystems, haben die Diskussion um den Stellenwert von Prävention und Gesundheitsförderung allgemein und die Potenziale der Städte und Gemeinden hierfür im Speziellen neu entfacht.

Steuerung und Koordination der lokalen Akteure, sowie eine Gesundheitsförderung, die auf soziale Benachteiligung und besondere Lebenslagen Rücksicht nimmt und an den Lebenswelten der Menschen ansetzt, rücken als die gegenwärtig relevanten Gesundheitsförderungs- und Präventionsaufgaben der Kommune zunehmend ins Blickfeld.

„Die Kommune bildet ein besonders geeignetes Setting der Gesundheitsförderung, weil die kommunale Lebenswelt von hoher gesundheitlicher Relevanz für die dort lebenden Menschen ist und sozial benachteiligte und gesundheitlich belastete Menschen hier ohne Stigmatisierung in ihren alltäglichen Lebenszusammenhängen erreicht werden können. Die Lebenswelt Kommune umgreift auch die Lebenswelten des Lernens (…), des Arbeitens (…) und der Freizeitgestaltung (zivilgesellschaftliche Einrichtungen, wie z. B. Sportvereine, Jugendhäuser, Eltern-, Arbeitslosen-, und Seniorentreffs). In der Kommune werden auch solche Zielgruppen erreicht, die über Einrichtungen wie Kita, Schule, Betrieb, in der Regel nicht erreicht werden, wie z. B. Arbeitslose und ältere Menschen.“ (Leitfaden Prävention, Gemeinsame und einheitliche Handlungsfelder und Kriterien der Spitzenverbände der Krankenkassen zur Umsetzung von §§ 20 und 20a SGB V vom 21.06.2000 in der Fassung vom 01.10.2018).

In Landesrahmenvereinbarungen, die zwischen Sozialversicherungsträgern (u. a. Krankenkassen) und den Ländern in Folge des Präventionsgesetzes abgeschlossen wurden, ist der Stellenwert der Kommune als Handlungsfeld für Gesundheitsförderung und Prävention vielfach hervorgehoben worden.

Seit Mitte 2019 startete die gemeinsame Initiative der gesetzlichen Krankenkassen für Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten. Das (sog.) GKV-Bündnis für Gesundheit stellt Fördergelder für Kommunen zur Verfügung. Kommunen können Finanzmittel für gesundheitsfördernde und präventive Projekte für sozial und gesundheitlich benachteiligte Menschen beantragen.

Im Fokus der kommunalen Gesundheitspolitik stehen folgende Bereiche:

- Gesunde Ernährung

- Sport und Bewegungsförderung

- Prävention, Information und Aufklärung

Ein wichtiger Motor der kommunalen Gesundheitsförderung ist darüber hinaus das

„Gesunde Städte-Netzwerk“ der WHO.

Eine „Gesunde Stadt“, so führt die WHO aus, ist eine Stadt, in der Gesundheit und Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungsprozessen auf geeignete Weise mit abgewogen werden (Health Impact Assessment/ Gesundheitsverträglichkeitsprüfung).

Jede Stadt kann in diesem Sinne eine „Gesunde Stadt“ sein, wenn sie sich der Gesundheit erkennbar und verantwortlich verpflichtet fühlt und in Kooperation mit vielen Akteuren in der Kommune Strukturen und Prozesse für deren nachhaltige Verbesserung entwickelt und erprobt. Aber auch ganze Kreise können Mitglied im „Gesunde Städte Netzwerk“ werden.   

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt Rödermark erkennt die Bedeutung der Gesundheit für die Kommune und fühlt sich einer ressortübergreifenden, gesundheitsfördernden Politik verpflichtet.

2. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, ob eine Mitgliedschaft der Stadt Rödermark im „Gesunde Städte Netzwerk“ möglich ist.

3. Nach erfolgreicher Prüfung kann ein Koordinator für die kommunale Gesundheitsförderung benannt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: