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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Ruhender Verkehr  
SPD/0296/21  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Status Unterkünfte für Geflüchtete  
FDP/0297/21  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Straßenzustand - aktuelle Gefahrstellen  
FDP/0298/21  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushalt 2022 - Einbringung      
Ö 5  
Änderung der Entschädigungssatzung und Anpassung der Zuschüsse an die Fraktionen
Enthält Anlagen
VO/0291/21  
Ö 6  
Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
Enthält Anlagen
VO/0283/21  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach-Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0290/21  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0286/21  
Ö 9  
Kooperationsvereinbarung Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Kommunalgebiet hier: Vertragsabschluss  
Enthält Anlagen
VO/0308/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge SPD - TOP 13 und FDP - TOP 12 Jugendplätze und Bolzplatz (Stavo 07.12.2021, Vorschlag eines interfraktionellen Antrags, Änderungsantrag)  
CAL/0314/21  
Ö 14.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 14 (Stavo 07.12.2021) CDU/AL Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche  
FDP/0314_1/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen (Neufassung)  
FDP/0240_2/21  
Ö 16.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Stilllegung von Waldflächen  
CAL/0240_1/21  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Jugenddialog (Neufassung)  
FDP/0239_1/21  
Ö 18  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos (AfD): Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum  
AFD/0284/21  
Ö 19  
Ergänzung/Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen  
CAL/0294_1/21  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Interessenbekundungsverfahren für städtische Grundstücke im Baugebiet "Südlich Alter Seeweg"  
CAL/0295/21  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark  
FDP/0300/21  
Ö 23  
Antrag der Fraktion FWR: Wasserstofftankstelle  
FWR/0302/21  
Ö 24  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 24.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: 

 

Die Punkte 1. 3. Des Ursprungsantrages werden ersetzt durch:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

1. Ein auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenes Fuß- und Radverkehrskonzept von einem qualifizierten Planungsbüro erstellen zu lassen.

2. Kurzfristig zu planende Maßnahmen eigenverantwortlich zu prüfen und umzusetzen.

3. Für beide Maßnahmen geeignete Förderprogramme von Land und Bund zu nutzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung: 

Enthaltung:

 

   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 23.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Punkte 1. 3. Des Ursprungsantrages werden ersetzt durch:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

1. Ein auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenes Fuß- und Radverkehrskonzept von einem qualifizierten Planungsbüro erstellen zu lassen.

2. Kurzfristig zu planende Maßnahmen eigenverantwortlich zu prüfen und umzusetzen.

3. r beide Maßnahmen geeignete Förderprogramme von Land und Bund zu nutzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung: FWR

Enthaltung: FDP
 

   
    07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.1 - zurückgestellt
   

Analog dem Ursprungsantrag unter TOP 24 wird der vorliegende Änderungsantrag unter TOP 24.1 ebenfalls geschoben.

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12.1 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12.1 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Punkte 1. 3. Des Ursprungsantrages werden ersetzt durch:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

1. Ein auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenes Fuß- und Radverkehrskonzept von einem qualifizierten Planungsbüro erstellen zu lassen.

2. Kurzfristig zu planende Maßnahmen eigenverantwortlich zu prüfen und umzusetzen.

3. Für beide Maßnahmen geeignete Förderprogramme von Land und Bund zu nutzen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.



 

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Punkte 1. 3. Des Ursprungsantrages werden ersetzt durch:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

1. Ein auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenes Fuß- und Radverkehrskonzept von einem qualifizierten Planungsbüro erstellen zu lassen.

2. Kurzfristig zu planende Maßnahmen eigenverantwortlich zu prüfen und umzusetzen.

3. Für beide Maßnahmen geeignete Förderprogramme von Land und Bund zu nutzen.

 

Die Abstimmung über den Änderungsantrag ist hinfällig, da der Ursprungsantrag abgelehnt wurde.



 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17.1 - (offen)
   

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 17.1 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17.1 - zurückgezogen
   

Der Änderungsantrag wurde zurückgenommen.