Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

• TOP 5, 6, 7, 8, 19  Abstimmung ohne Aussprache.
• TOP 20, 22, 23  Abstimmung unter TO A.
• TOP 10, 11, 15, 18  Anträge werden geschoben.
• TOP 12, 13   Anträge für erledigt erklärt.

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, die Tagesordnungspunkte 20, 22 und 23 unter TO A abzustimmen. Nachdem dies bejaht wurde, lässt er über die Tagesordnungspunkte 20, 22 und 23 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (12), AL/Die Grüne (10), SPD (4), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Herr Sulzmann berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 27.10.2021 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es die folgenden Geburtstage:

 28. Oktober  Florian Brehm (30)

 31. Oktober  Michael Uhe-Wilhelm (64)

 4. November  Gerhard Schickel (65)

 6. November  Jürgen Breslein (79)

 6. November  Aaron von Soosten-Höllings (34)

 7. November  Adrienne Wehner (42)

 22. November  Michael Spieß (61)

 24. November  Sven Sulzmann (56)

Der Stadtverordnetenvorsteher gratuliert im Namen des gesamten Hauses nachträglich recht herzlich zu den Geburtstagen, insbesondere Florian Brehm zu seinem runden Geburtstag und dem Vorsitzenden des BUSE-Ausschusses, Gerhard Schickel, zu seinem halbrunden Geburtstag.

Die folgenden Unterlagen befinden sich im Geschäftsgang und wurden an die Stadtverordneten per E-Mail verschickt:

• TOP 9: Tischvorlage der Verwaltung „Kooperationsvereinbarung Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Kommunalgebiet, hier: Vertragsabschluss“
• TOP 14: Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge SPD - TOP 13 und FDP - TOP 12 Jugendplätze und Bolzplatz (Vorschlag eines interfraktionellen Antrags, Änderungsantrag)
• TOP 14.1: Antrag der FDP-Fraktion: Änderungsantrag zur CDU/AL Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche
• TOP 16: Neufassung des Antrags der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen
• TOP 16.1: Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen zum FDP-Antrag: Stilllegung von Waldflächen
• TOP 17: Neufassung des Antrags der FDP-Fraktion: Jugenddialog
• TOP 19: Änderungsantrag/Ergänzung der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen
• TOP 24.1: Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen zum Antrag FWR: Fahrradverkehr in Rödermark

Gedruckte Exemplare der Unterlagen liegen auf dem Tisch neben der Schriftführerin aus und können bei Bedarf von den Stadtverordneten abgeholt werden.