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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Ruhender Verkehr  
SPD/0296/21  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Status Unterkünfte für Geflüchtete  
FDP/0297/21  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Straßenzustand - aktuelle Gefahrstellen  
FDP/0298/21  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushalt 2022 - Einbringung      
Ö 5  
Änderung der Entschädigungssatzung und Anpassung der Zuschüsse an die Fraktionen
Enthält Anlagen
VO/0291/21  
Ö 6  
Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
Enthält Anlagen
VO/0283/21  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach-Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0290/21  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0286/21  
Ö 9  
Kooperationsvereinbarung Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Kommunalgebiet hier: Vertragsabschluss  
Enthält Anlagen
VO/0308/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge SPD - TOP 13 und FDP - TOP 12 Jugendplätze und Bolzplatz (Stavo 07.12.2021, Vorschlag eines interfraktionellen Antrags, Änderungsantrag)  
CAL/0314/21  
Ö 14.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 14 (Stavo 07.12.2021) CDU/AL Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche  
FDP/0314_1/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen (Neufassung)  
FDP/0240_2/21  
Ö 16.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Stilllegung von Waldflächen  
CAL/0240_1/21  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Jugenddialog (Neufassung)  
FDP/0239_1/21  
Ö 18  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos (AfD): Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum  
AFD/0284/21  
Ö 19  
Ergänzung/Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen  
CAL/0294_1/21  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Interessenbekundungsverfahren für städtische Grundstücke im Baugebiet "Südlich Alter Seeweg"  
CAL/0295/21  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, mit Blick auf die Themen Klimarelevanz, Energieeffizienz sowie Nachhaltigkeit im 1. Halbjahr 2022 für sämtliche Gebäude und Liegenschaften der Stadt Rödermark (inklusive KBR) eine aktuelle, umfassende Bestandsaufnahme und Zustandsanalyse mitsamt -bewertung bzgl. ihres energetischen Status und ihres Potenzials für weitere klimarelevante Maßnahmen vorzulegen. Die Bestandsaufnahme soll für jedes städtische Gebäude einzeln vorgenommen werden und soll unter anderem die nachstehend genannten Aspekte/Kriterien enthalten:

 

1) Außendämmung der Gebäude

2) Zwischen- und Dachdämmung der Gebäude

3) Art der Heizanlage (Öl, Gas, Fernwärme, Pellets, etc.)

4) Alter der Heizanlage

5) Art und Alter der Heizkörper

6) Alter und Art der Verglasung der Fenster

7) Primärenergieverbrauch des Gebäudes nach Energieausweis

8) Photovoltaikanlage vorhanden oder möglich1

9) Warmwassergewinnung durch Solarthermie vorhanden oder möglich

10) Dachbegrünung vorhanden oder möglich

11) Wärmepumpe vorhanden oder möglich

12) Sind bis 2025 Investitionen in die energetische Sanierung geplant?

13) Welche darüberhinausgehenden klimaschutztechnischen Sanierungen wären sinnvoll, scheitern aber an nicht vorhandenen Finanz- und/oder Fördermitteln?

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

1glich” im Sinne der Punkte 8-11 ist in diesem Zusammenhang als: “sowohl baulich und technisch darstellbar sowie auch wirtschaftlich zumindest langfristig sinnvoll” zu verstehen.
 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag Der FDP-Fraktion.

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, mit Blick auf die Themen Klimarelevanz, Energieeffizienz sowie Nachhaltigkeit im 1. Halbjahr 2022 für sämtliche Gebäude und Liegenschaften der Stadt Rödermark (inklusive KBR) eine aktuelle, umfassende Bestandsaufnahme und Zustandsanalyse mitsamt -bewertung bzgl. ihres energetischen Status und ihres Potenzials für weitere klimarelevante Maßnahmen vorzulegen. Die Bestandsaufnahme soll für jedes städtische Gebäude einzeln vorgenommen werden und soll unter anderem die nachstehend genannten Aspekte/Kriterien enthalten:

 

1) Außendämmung der Gebäude

2) Zwischen- und Dachdämmung der Gebäude

3) Art der Heizanlage (Öl, Gas, Fernwärme, Pellets, etc.)

4) Alter der Heizanlage

5) Art und Alter der Heizkörper

6) Alter und Art der Verglasung der Fenster

7) Primärenergieverbrauch des Gebäudes nach Energieausweis

8) Photovoltaikanlage vorhanden oder möglich1

9) Warmwassergewinnung durch Solarthermie vorhanden oder möglich

10) Dachbegrünung vorhanden oder möglich

11) Wärmepumpe vorhanden oder möglich

12) Sind bis 2025 Investitionen in die energetische Sanierung geplant?

13) Welche darüberhinausgehenden klimaschutztechnischen Sanierungen wären sinnvoll, scheitern aber an nicht vorhandenen Finanz- und/oder Fördermitteln?

 

1glich” im Sinne der Punkte 8-11 ist in diesem Zusammenhang als: “sowohl baulich und technisch darstellbar sowie auch wirtschaftlich zumindest langfristig sinnvoll” zu verstehen.
 

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

 

   
    07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - zurückgestellt
   

rgermeister Rotter führt zu dem vorliegenden Antrag aus, dass zur nächsten Sitzungsrunde die Betriebsleitung der Kommunalen Betriebe Rödermark geladen und zu der Thematik berichten wird.

Aufgrund dessen erklärt Herr Kruger den Antrag r geschoben.

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - (offen)
   

Nach einer kurzen Diskussion 

   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, mit Blick auf die Themen Klimarelevanz, Energieeffizienz sowie Nachhaltigkeit im 1. Halbjahr 2022 für sämtliche Gebäude und Liegenschaften der Stadt Rödermark (inklusive KBR) eine aktuelle, umfassende Bestandsaufnahme und Zustandsanalyse mitsamt -bewertung bzgl. ihres energetischen Status und ihres Potenzials für weitere klimarelevante Maßnahmen vorzulegen. Die Bestandsaufnahme soll für jedes städtische Gebäude einzeln vorgenommen werden und soll unter anderem die nachstehend genannten Aspekte/Kriterien enthalten:

 

1) Außendämmung der Gebäude

2) Zwischen- und Dachdämmung der Gebäude

3) Art der Heizanlage (Öl, Gas, Fernwärme, Pellets, etc.)

4) Alter der Heizanlage

5) Art und Alter der Heizkörper

6) Alter und Art der Verglasung der Fenster

7) Primärenergieverbrauch des Gebäudes nach Energieausweis

8) Photovoltaikanlage vorhanden oder möglich1

9) Warmwassergewinnung durch Solarthermie vorhanden oder möglich

10) Dachbegrünung vorhanden oder möglich

11) Wärmepumpe vorhanden oder möglich

12) Sind bis 2025 Investitionen in die energetische Sanierung geplant?

13) Welche darüberhinausgehenden klimaschutztechnischen Sanierungen wären sinnvoll, scheitern aber an nicht vorhandenen Finanz- und/oder Fördermitteln?

 

Es besteht noch Beratungsbedarf.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht daher keine Beschlussempfehlung aus.

 

 

1glich” im Sinne der Punkte 8-11 ist in diesem Zusammenhang als: “sowohl baulich und technisch darstellbar sowie auch wirtschaftlich zumindest langfristig sinnvoll” zu verstehen.
 

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.
 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - (offen)
   

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 16 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   

r die antragstellend Fraktion erklärt Herr Kruger, dass der Antrag geschoben wird.

 

Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark  
FDP/0300/21  
Ö 23  
Antrag der Fraktion FWR: Wasserstofftankstelle  
FWR/0302/21  
Ö 24  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 24.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21