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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:41 - 22:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
Anlagen:
AbstimmungslisteAntraege-Haushalt2023-Ergebnisse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl der stellvertretenden Schriftführung der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0005/23  
Ö 5  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 16. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0010/23  
Ö 6  
Gesamtabschluss 2021  
Enthält Anlagen
VO/0009/23  
Ö 7  
Finanzierung Neubau Kita Bethanien Diakonissen Stiftung Lessingstraße (II)  
VO/0002/23  
Ö 8  
Investitionsprogramm 2023 - 2026  
Enthält Anlagen
VO/0006/23  
Ö 9  
Haushaltsplan 2023  
Enthält Anlagen
VO/0004/23  
Ö 9.1  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Streichung: Planungskosten für Bolzplatz Seligenstädter Straße      
Ö 9.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Gesunde Ernährung für Jugendliche      
Ö 9.2.1  
Interfraktioneller Änderungsantrag zum Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Gesunde Ernährung für Jugendliche      
Ö 9.3  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Ausreichende Mittelbereitstellung für den Straßenbau und die Umgestaltung/Erneuerung der Rodaustraße      
Ö 9.4  
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Kita Gebühren      
Ö 9.5  
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Reduzierung Sach- und Dienstleistungen      
Ö 9.6  
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes (Neufassung 3. Version)      
Ö 9.7  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Planungskosten Querungshilfe L 3097      
Ö 9.8  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Mittelbereitstellung Förderung Balkonkraftwerke      
Ö 10  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes (Neufassung 2. Version)  
SPD/0333/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2023 ein kommunales Präventionsprogramm mit den thematischen Schwerpunkten „Gewalt“, „Kriminalität“ und „Sucht“r die Stadt Rödermark zu erarbeiten und dieses der Stadtverordnetenversammlung nach Fertigstellung zum Beschluss vorzulegen. Hierfür sind finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 Euro im kommunalen Haushalt für das Jahr 2023 bereitzustellen. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.11.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.12.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

   
    13.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    24.01.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2023 ein kommunales Präventionsprogramm mit den thematischen Schwerpunkten „Gewalt“, „Kriminalität“ und „Sucht“r die Stadt Rödermark zu erarbeiten und dieses der Stadtverordnetenversammlung nach Fertigstellung zum Beschluss vorzulegen. Hierfür sind finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 Euro im kommunalen Haushalt für das Jahr 2023 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung:   FWR, FDP

   
    26.01.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2023 ein kommunales Präventionsprogramm mit den thematischen Schwerpunkten „Gewalt“, „Kriminalität“ und „Sucht“r die Stadt Rödermark zu erarbeiten und dieses der Stadtverordnetenversammlung nach Fertigstellung zum Beschluss vorzulegen. Hierfür sind finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 Euro im kommunalen Haushalt für das Jahr 2023 bereitzustellen. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU/AL

Enthaltung: FWR/FDP
 

 

   
    07.02.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgezogen