Bürgerinformationssystem
Herr Butz erläutert die Einbringung eines modifizierten interfraktionellen Änderungs-antrags. Um sich innerhalb der Fraktionen beraten zu können, beantragt Herr Dr. Werner eine Sitzungsunterbrechung. Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin gewährt die beantragte Unterbrechung in der Zeit von 21:51 Uhr bis 21:57 Uhr.
Nach der Sitzungsunterbrechung erklärt Herr Gerl, dass die verteilte, modifizierte Fassung des interfraktionellen Änderungsantrags in die nächste Sitzungsrunde eingebracht werden soll.
Es folgt die Abstimmung über den nachfolgenden, ursprünglich eingebrachten interfraktionellen Änderungsantrag. Beschlussvorschlag:
Das Budget der Abteilung Jugend, Produkt 4.2.01 „Jugendarbeit in Einrichtungen“, wird um 50.000 € erhöht. Hierzu wird ein neues Produkt eingefügt: Für die Verpflegung der Kinder und Jugendlichen in den Einrichtungen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU (7), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (4), FDP (3) Ablehnung: / Enthaltung: /
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