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Auszug - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 16. Änderung -  

 
 
13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:41 - 22:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
VO/0010/23 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 16. Änderung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Recht/Öffentlichkeitsarbeit   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kruger und Herr Beicken begründen die Absicht ihrer Fraktionen, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Herr Bürgermeister Rotter und Herr M. Gensert erläutern die vorgesehene Änderung der Hauptsatzung in Bezug auf ihre Rechtssicherheit. Nach den Rede-beiträgen lässt die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin über die Beschlussvorlage abstimmen.


Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark 16. Änderung wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (4) 

Ablehnung: / 

Enthaltung: FWR (4), FDP (3)