Bürgerinformationssystem
Herr Kruger und Herr Beicken begründen die Absicht ihrer Fraktionen, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Herr Bürgermeister Rotter und Herr M. Gensert erläutern die vorgesehene Änderung der Hauptsatzung in Bezug auf ihre Rechtssicherheit. Nach den Rede-beiträgen lässt die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin über die Beschlussvorlage abstimmen. Beschlussvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark – 16. Änderung – wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (4) Ablehnung: / Enthaltung: FWR (4), FDP (3)
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||