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Auszug - Haushaltsplan 2023  

 
 
13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:41 - 22:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
VO/0004/23 Haushaltsplan 2023
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:II/2/1
Federführend:Finanzverwaltung, Controlling   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Haushaltsreden der Fraktionen werden vorgetragen. Es sprechen:

  • Für die CDU-Fraktion: Herr Michael Gensert
  • Für die Fraktion AL/Die Grünen: Herr Mahfooz Malik
  • Für die SPD-Fraktion: Herr Lars Hagenlocher
  • Für die Fraktion FWR: Herr Björn Beicken
  • Für FDP-Fraktion: Herr Tobias Kruger

An die Haushaltsreden anknüpfend bezieht Herr Bürgermeister Rotter Stellung zum Haushaltsplan 2023 und erläutert Eckpunkte.

 

Nach der Beratung und Beschlussfassung zu den Haushaltsanträgen unter TOP 9.1 bis TOP 9.8 lässt Frau Beldermann einzeln über die nachfolgenden Ziffern 1 bis 6 des Beschlussvorschlags zum Haushaltsplan 2023 abstimmen.

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2023 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2023 ein.

 

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: SPD (4)

Enthaltung: /
 

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2023 ein.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: SPD (4)

3. Der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), FDP (3)

Ablehnung: SPD (4), FWR (4)

Enthaltung: /

 

4. Dem Wirtschaftsplan 2023 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

 

5. Der Wirtschaftsplan 2023 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2023 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

 

6. Der Beteiligungsbericht 2021 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2023 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis (die SPD-Fraktion nimmt an der Abstimmung nicht teil): einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /