Auszug - Investitionsprogramm 2023 - 2026  

Frau Beldermann ruft den Tagesordnungspunkt auf. Vereinbarungsgemäß soll dieser ohne Aussprache abgestimmt werden. Herr Dr. Werner schlägt vor, TOP 8 jedoch erst nach TOP 9 abzustimmen, da die Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2023 und den dazugehörigen Haushaltsanträgen eventuell Auswirkungen auf das Investitionsprogramm 2023 – 2026 haben könnte. Frau Beldermann lässt über diesen Vorschlag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (4), FDP (3)  

Ablehnung: / 

Enthaltung: /

Da der Verfahrensvorschlag von Herrn Dr. Werner einstimmig angenommen wurde, ruft Frau Beldermann TOP 9 „Haushaltsplan 2023“ auf. Nach diesem wird Frau Beldermann TOP 8 „Investitionsprogramm 2023 – 2026“ aufrufen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2023 bis 2026. Mögliche Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (10), FDP (3)  

Ablehnung: / 

Enthaltung: SPD (4), FWR (4)