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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 24.05.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	19:45 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der SPD-Fraktion: Netzwerkkapazität in Rödermärker Gewerbegebieten	SPD/0128/22
Ö 3.2		Anfrage der Fraktion FWR: Kulturhallenprogramm	FWR/0132/22
Ö 3.3		Anfrage der Fraktion FWR: Kulturentwicklungsplan	FWR/0133/22
Ö 3.4		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand potenzielles Baugebiet Rodaustraße	FDP/0137/22
Ö 3.5		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG)	FDP/0138/22
Ö 3.6		Anfrage der SPD-Fraktion: Geflüchtete Ukraine / Parkhotel	SPD/0152/22
Ö 4		(Neu-)Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 5		Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über das Grundstück Lessingstraße 4 mit der Bethanien Diakonissen-Stiftung	VO/0113/22
Ö 6		A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0115/22
Ö 7		A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0116/22
Ö 8		Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Offenbach und Mitgliedschaft der Stadt Rödermark	VO/0118/22
Ö 9		Umbau und Erweiterung des Feuerwehrstützpunktes Ober-Roden	VO/0105/22
Ö 10		Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"	SPD/0073/22
Ö 11		Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen (geänderte Fassung)	FWR/0076_1/22
Ö 12		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Konzept zur Aufforstung eines Bürgerwaldes - Aktion "Bürgerpflanzfläche"	CAL/0103/22
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Teilnahme am Ökoprofit-Programm 2023 (Stadt Frankfurt a.M. in Kooperation mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain)	CAL/0122/22
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark bewirbt sich um Teilnahme am ÖKOPROFIT- Programm 2023, einem Projekt der Stadt Frankfurt a.M. und des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain. Ziel der Teilnahme ist die Optimierung der Ökobilanz & des Energieverbrauchs der Stadt Rödermark. Der Magistrat wird gebeten entsprechendes zu veranlassen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	09.05.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 12 - (offen)


	11.05.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Herr Butz erläutert den Antrag der Koalition. Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

	12.05.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 12 - zurückgezogen
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark bewirbt sich um Teilnahme am ÖKOPROFIT- Programm 2023, einem Projekt der Stadt Frankfurt a.M. und des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain. Ziel der Teilnahme ist die Optimierung der Ökobilanz & des Energieverbrauchs der Stadt Rödermark. Der Magistrat wird gebeten entsprechendes zu veranlassen. Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	24.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 13 - zurückgezogen
	Der Antrag wird zurückgezogen.
Ö 14		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Gesundheitsförderung als kommunalpolitische Aufgabe (geänderte Fassung)	CAL/0123_1/22
Ö 15		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Förderung gesunder Ernährung	CAL/0124/22
Ö 16		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Calisthenics-Parks (geänderte Fassung)	CAL/0125_1/22
Ö 17		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Messe für Gesundheit und Nachhaltigkeit	CAL/0126/22
Ö 18		Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen	SPD/0130/22
Ö 19		Antrag der SPD-Fraktion: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen	SPD/0131/22
Ö 19.1		Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen	CAL/0131_1/22
Ö 19.2		Änderungsantrag der Fraktion FWR: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen	FWR/0131_2/22
Ö 20		Antrag der Fraktion FWR: Kinder - und Jugendtheater (geänderter Beschlussvorschlag)	FWR/0135/22
Ö 21		Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße	FWR/0136/22
Ö 22		Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zum Rödermarkplan	FDP/0139/22
Ö 23		Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz Rödermark (als Tischvorlage)	VO/0154/22

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