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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kommunale Resolution zum "Segmented Approach"  
FDP/0059/23  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Präventionsmaßnahmen Hitzewelle - Hitzeaktionsplan  
SPD/0064/23  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Kinder- und Jugendtheater  
FWR/0065/23  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Kulturhalle Veranstaltungen  
FWR/0066/23  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Förderquote Städtebauprogramm  
FWR/0070/23  
Ö 4  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0371/22  
Ö 5  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark" für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0013/23  
Ö 6  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Rödermark für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0014/23  
Ö 7  
Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0058/23  
Ö 8  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV-Anlage/Balkonmodul  
Enthält Anlagen
VO/0056/23  
Ö 9  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0057/23  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen  
FDP/0093/23  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche  
IFA/0048/23  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zum Interfraktionellen Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche
IFA/0079/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. ein Konzept zu erstellen, wie die Intention des interfraktionellen Haushaltsantrags in den Einrichtungen umgesetzt werden kann.
  2. zu prüfen, ob die vorhandene Infrastruktur im ehemaligen Familienzentrum Motzenbruch ausreicht, um die Versorgung der jugendlichen Besucher mit gesundem Essen für die Übergangszeit gewährleisten zu können.
  3. für den Fall, dass die vorhandene Infrastruktur nicht ausreicht, darzustellen, welche Investitionen getätigt werden müssten, welche Kosten damit verbunden wären und ob diese aus dem laufenden Haushalt finanzierbar wären.
  4. das Produkt für den Haushaltsplan 2024 so zu planen, dass das zu erstellende Konzept sowohl am neuen provisorischen Standort am Motzenbruch als auch im Schillerhaus umgesetzt werden kann (Naturalien, Zubereitungsmöglichkeiten, Personal, Material für Workshops etc.).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    14.03.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. ein Konzept zu erstellen, wie die Intention des interfraktionellen Haushaltsantrags in den Einrichtungen umgesetzt werden kann.
  2. zu prüfen, ob die vorhandene Infrastruktur im ehemaligen Familienzentrum Motzenbruch ausreicht, um die Versorgung der jugendlichen Besucher mit gesundem Essen für die Übergangszeit gewährleisten zu können.
  3. r den Fall, dass die vorhandene Infrastruktur nicht ausreicht, darzustellen, welche Investitionen getätigt werden müssten, welche Kosten damit verbunden wären und ob diese aus dem laufenden Haushalt finanzierbar wären.

das Produkt für den Haushaltsplan 2024 so zu planen, dass das zu erstellende Konzept sowohl am neuen provisorischen Standort am Motzenbruch als auch im Schillerhaus umgesetzt werden kann (Naturalien, Zubereitungsmöglichkeiten, Personal, Material für Workshops etc.).

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung:

 

Bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll der Antrag als Interfraktioneller Antrag vorbereitet werden.              

   
    28.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. ein Konzept zu erstellen, wie die Intention des interfraktionellen Haushaltsantrags in den Einrichtungen umgesetzt werden kann.
  2. zu prüfen, ob die vorhandene Infrastruktur im ehemaligen Familienzentrum Motzenbruch ausreicht, um die Versorgung der jugendlichen Besucher mit gesundem Essen für die Übergangszeit gewährleisten zu können.
  3. r den Fall, dass die vorhandene Infrastruktur nicht ausreicht, darzustellen, welche Investitionen getätigt werden müssten, welche Kosten damit verbunden wären und ob diese aus dem laufenden Haushalt finanzierbar wären.
  4. das Produktr den Haushaltsplan 2024 so zu planen, dass das zu erstellende Konzept sowohl am neuen provisorischen Standort am Motzenbruch als auch im Schillerhaus umgesetzt werden kann (Naturalien, Zubereitungsmöglichkeiten, Personal, Material für Workshops etc.).

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (4), FDP (2) 

Ablehnung: 

Enthaltung:

 

Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Ertüchtigung des Waldfestplatzes Bulau  
FDP/0062/23  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 12.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)
IFA/0063_1/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Städtisches Kulturangebot  
FWR/0068/23  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Kulturhallenprogramm (Neufassung)  
FWR/0069_1/23  
Ö 15  
Vorgehensweisen/ Vergaben bei Baugebietsentwicklungen  
VO/0055/23