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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kommunale Resolution zum "Segmented Approach"  
FDP/0059/23  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Präventionsmaßnahmen Hitzewelle - Hitzeaktionsplan  
SPD/0064/23  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Kinder- und Jugendtheater  
FWR/0065/23  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Kulturhalle Veranstaltungen  
FWR/0066/23  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Förderquote Städtebauprogramm  
FWR/0070/23  
Ö 4  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0371/22  
Ö 5  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark" für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0013/23  
Ö 6  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Rödermark für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0014/23  
Ö 7  
Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0058/23  
Ö 8  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV-Anlage/Balkonmodul  
Enthält Anlagen
VO/0056/23  
Ö 9  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0057/23  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen  
FDP/0093/23  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche  
IFA/0048/23  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zum Interfraktionellen Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche
IFA/0079/23  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Ertüchtigung des Waldfestplatzes Bulau  
FDP/0062/23  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    14.03.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

   
    28.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   
   
    09.05.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

In den Fraktionen besteht noch Beratungsbedarf.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   
   
    04.07.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    06.07.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

Nach Erklärung durch Herrn Bürgermeister Rotter in der Stadtverordnetenversammlung, wir der Antrag zurückgezogen.

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

   
    18.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    26.09.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    28.09.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

   
    10.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgezogen
   
Ö 12.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)
IFA/0063_1/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Städtisches Kulturangebot  
FWR/0068/23  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Kulturhallenprogramm (Neufassung)  
FWR/0069_1/23  
Ö 15  
Vorgehensweisen/ Vergaben bei Baugebietsentwicklungen  
VO/0055/23