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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kommunale Resolution zum "Segmented Approach"  
FDP/0059/23  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Präventionsmaßnahmen Hitzewelle - Hitzeaktionsplan  
SPD/0064/23  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Kinder- und Jugendtheater  
FWR/0065/23  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Kulturhalle Veranstaltungen  
FWR/0066/23  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Förderquote Städtebauprogramm  
FWR/0070/23  
Ö 4  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0371/22  
Ö 5  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark" für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0013/23  
Ö 6  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Rödermark für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0014/23  
Ö 7  
Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0058/23  
Ö 8  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV-Anlage/Balkonmodul  
Enthält Anlagen
VO/0056/23  
Ö 9  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0057/23  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen  
FDP/0093/23  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche  
IFA/0048/23  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zum Interfraktionellen Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche
IFA/0079/23  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Ertüchtigung des Waldfestplatzes Bulau  
FDP/0062/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt:

1. Den aktuellen Gesamtzustand (Gelände, Gebäude, praktische Nutzbarkeit, Ver- und Entsorgung, usw.) des Waldfestplatz Bulau zu ermitteln und baulich/technisch/praktisch/perspektivisch zu bewerten.

2. Auf Basis der aktuellen Zustandsbewertung (siehe vorstehend) ein Konzept (inklusive Kostenplanung) für eine umfassende und zugleich nutzungsangemessene Ertüchtigung des Waldfestplatz Bulau zu entwickeln und dieses im zuständigen Fachausschuss vorzustellen sowie zu erläutern.

3. Im zuständigen Fachausschuss zu berichten, wie bzw. wieso es zu den heutigen, sehr restriktiven, (Nutzungs-)Auflagen und Nutzungseinschränkungen kam und wie diese aus heutiger Sicht zu bewerten sind. Es möge in diesem Zusammenhang ferner dargelegt werden, welche konkreten Maßnahmen getroffen und welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit die Nutzung des Waldfestplatzes Bulau wieder mit reduzierten Auflagen und spürbar weniger Einschränkungen bezüglich Anzahl, Dauer, Zeitraum und Umfang von Veranstaltungen/Nutzungen möglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    15.03.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - (offen)
   

 

 

   
    16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt:

1. Den aktuellen Gesamtzustand (Gelände, Gebäude, praktische Nutzbarkeit, Ver- und Entsorgung, usw.) des Waldfestplatz Bulau zu ermitteln und baulich/technisch/praktisch/perspektivisch zu bewerten.

2. Auf Basis der aktuellen Zustandsbewertung (siehe vorstehend) ein Konzept (inklusive Kostenplanung) für eine umfassende und zugleich nutzungsangemessene Ertüchtigung des Waldfestplatz Bulau zu entwickeln und dieses im zuständigen Fachausschuss vorzustellen sowie zu erläutern.

3. Im zuständigen Fachausschuss zu berichten, wie bzw. wieso es zu den heutigen, sehr restriktiven, (Nutzungs-) Auflagen und Nutzungseinschränkungen kam und wie diese aus heutiger Sicht zu bewerten sind. Es möge in diesem Zusammenhang ferner dargelegt werden, welche konkreten Maßnahmen getroffen und welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit die Nutzung des Waldfestplatzes Bulau wieder mit reduzierten Auflagen und spürbar weniger Einschränkungen bezüglich Anzahl, Dauer, Zeitraum und Umfang von Veranstaltungen/Nutzungen möglich ist.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung. Der Antrag erledigt sich möglicherweise durch eine Erklärung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

   
    28.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgezogen
   
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 12.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)
IFA/0063_1/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Städtisches Kulturangebot  
FWR/0068/23  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Kulturhallenprogramm (Neufassung)  
FWR/0069_1/23  
Ö 15  
Vorgehensweisen/ Vergaben bei Baugebietsentwicklungen  
VO/0055/23