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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kommunale Resolution zum "Segmented Approach"  
FDP/0059/23  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Präventionsmaßnahmen Hitzewelle - Hitzeaktionsplan  
SPD/0064/23  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Kinder- und Jugendtheater  
FWR/0065/23  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Kulturhalle Veranstaltungen  
FWR/0066/23  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Förderquote Städtebauprogramm  
FWR/0070/23  
Ö 4  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0371/22  
Ö 5  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark" für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0013/23  
Ö 6  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Rödermark für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0014/23  
Ö 7  
Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0058/23  
Ö 8  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV-Anlage/Balkonmodul  
Enthält Anlagen
VO/0056/23  
Ö 9  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0057/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zu Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    15.03.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - (offen)
   


 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zu Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   /

 

   
    16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zu Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung:

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

 

 

   
    28.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zu Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (10), SPD (4), FWR (4), FDP (2)  

Ablehnung: / 

Enthaltung: /

Ö 9.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen  
FDP/0093/23  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche  
IFA/0048/23  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zum Interfraktionellen Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche
IFA/0079/23  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Ertüchtigung des Waldfestplatzes Bulau  
FDP/0062/23  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 12.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)
IFA/0063_1/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Städtisches Kulturangebot  
FWR/0068/23  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Kulturhallenprogramm (Neufassung)  
FWR/0069_1/23  
Ö 15  
Vorgehensweisen/ Vergaben bei Baugebietsentwicklungen  
VO/0055/23