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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 17.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
Zusatz: 3G-Zugangsregelung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
(Neu-)Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 4  
Neubesetzung des "Kommunalen Präventionsrates"  
VO/0053/22  
Ö 5  
Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0052/22  
Ö 6  
Bebauungsplan A48 "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung der Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0070/22  
Ö 7  
Bebauungsplan A48 "Südlich des Alten Seewegs"; Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (erneute öffentliche Auslegung) sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0071/22  
Ö 8  
Kommunale Resolution zum Segmented Approach  
VO/0059/22  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungliste für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/0027/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2022.

Es entfallen ab sofort der Briefmarkensammler-Verein Rödermark, der nur noch als private Sammlergemeinschaft existiert und damit die Voraussetzungen für den Verbleib in der Vereinsförderungsliste nicht mehr erfüllt, sowie der Katholische Kirchenchor „cilia“ Urberach, der sich zum 31.12.2021 aufgelöst hat.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    15.03.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2022.

Es entfallen ab sofort der Briefmarkensammler-Verein Rödermark, der nur noch als private Sammlergemeinschaft existiert und damit die Voraussetzungen für den Verbleib in der Vereinsförderungsliste nicht mehr erfüllt, sowie der Katholische Kirchenchor „cilia“ Urberach, der sich zum 31.12.2021 aufgelöst hat.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR, SPD (11) 

Ablehnung: / 

Enthaltung: /

   
    17.03.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2022.

Es entfallen ab sofort der Briefmarkensammler-Verein Rödermark, der nur noch als private Sammlergemeinschaft existiert und damit die Voraussetzungen für den Verbleib in der Vereinsförderungsliste nicht mehr erfüllt, sowie der Katholische Kirchenchor „cilia“ Urberach, der sich zum 31.12.2021 aufgelöst hat.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:
 

 

   
    29.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2022.

Es entfallen ab sofort der Briefmarkensammler-Verein Rödermark, der nur noch als private Sammlergemeinschaft existiert und damit die Voraussetzungen für den Verbleib in der Vereinsförderungsliste nicht mehr erfüllt, sowie der Katholische Kirchenchor „cilia“ Urberach, der sich zum 31.12.2021 aufgelöst hat.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Grüne (11), SPD (5), FWR (4), FDP (2)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

Ö 10  
Beschluss des Beitritts zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH  
VO/0072/22  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0065/22  
Ö 12  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder (Neufassung - Prüfantrag)  
FWR/0034/22  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude (Neufassung)  
FDP/0081/22  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"  
SPD/0073/22  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen  
FWR/0076/22  
Ö 18  
Antrag der Fraktion FWR: Reduzierung Mietkosten für städt. Einrichtungen  
FWR/0077/22  
Ö 19  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen