Vorlage - VO/0072/22  

Sachverhalt/Begründung:

Der Ausbau von hochgeschwindigkeitsfähigen Internetnetzen ist von erheblicher Bedeutung. Um dies schneller, effizienter und im regionalen Konsens zu erreichen, wurde im Juni 2021 die Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH gegründet. Unter dieser gemeinsamen Unterstützungsgesellschaft sind 139 Kommunen aus den Landkreisen Bergstraße, Groß-Gerau, Hochtaunus, Main-Kinzig, Main-Taunus, Rheingau-Taunus, Wetterau und Offenbach sowie den Städten Frankfurt am Main, Offenbach am Main und Wiesbaden zusammengeschlossen.

Die Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH sorgt, auf der Basis der Summe der beigetretenen Kommunen, zentral für eine einheitliche Steuerung und Koordinierung der Rahmenprozesse für die flächendeckende Versorgung der Kommunen mit einem frei zugänglichen Glasfasernetz. Darüber hinaus ist berät sie die Kommunen fortlaufend im Ausbauprozess, bei Abnahmen und Konfliktsituationen sowie hinsichtlich möglicher Fördermöglichkeiten. Sie bereitet auch entsprechende Förderanträge für die Kommunen vor und führt sie durch, wenn die Kommunen dies wünschen.

Der Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Rödermark und der Deutschen GigaNetz GmbH, den die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark am 7. Dezember 2021 bereits beschlossen hat, beruht in seiner Basis auf einer Rahmenvereinbarung, die zwischen der Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH und der Deutschen GigaNetz GmbH getroffen wurde. Aus diesem Grund sowie den zuvor genannten Unterstützungsmöglichkeiten, empfiehlt die Stabsstelle Wirtschaftsförderung den Beitritt zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain. Dieser zieht keinerlei Kosten für die Stadt Rödermark nach sich.

Beschlussvorschlag:

Dem Beitritt der Stadt Rödermark zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: