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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beteiligungsmodell KommPakt der ENTEGA AG -Präsentation-      
Ö 3  
Bericht zum 3. Quartal 2021  
Enthält Anlagen
VO/0285/21  
Ö 4  
Änderung der Entschädigungssatzung und Anpassung der Zuschüsse an die Fraktionen
Enthält Anlagen
VO/0291/21  
Ö 5  
Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
Enthält Anlagen
VO/0283/21  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach-Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0290/21  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0286/21  
Ö 8  
Kooperationsvereinbarung Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Kommunalgebiet hier: Vertragsabschluss  
Enthält Anlagen
VO/0308/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche (Vorschlag eines interfraktionellen Antrags)  
CAL/0266/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen  
FDP/0240/21  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Jugenddialog (Neufassung)  
FDP/0239_1/21  
Ö 17  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos (AfD): Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum  
AFD/0284/21  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen  
CAL/0294/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise folgende Maßnahmen geeignet sein könnten, die Stellplatzproblematik am Sportgelände der Turnerschaft Ober-Roden an der Dr. Walter-Kolb-Straße zu lösen:

 

Aufstellen eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den Bereich der TS Sport- und Vereinsanlagen,

Durchführung von Bauleitverfahren bzw. Abänderungsverfahren von bestehenden Bebauungsplänen in dessen Geltungsbereiche die TS Sport- und Vereinsanlagen fallen,

Maßnahmen einschließlich Bauleitverfahren die sich auch auf Areale außerhalb des Bestands der TS Sport- und Vereinsanlagen und dem Geltungsbereich von bestehenden Bauleitverfahren erstrecken,

 

Hierbei sind Gesamtlösungen anzustreben, die sowohl eine weitre Entwicklung der Vereinsanlagen sicherstellen als auch die Lösung der Stellplatzproblematik gehrleisten. Zu einer Gesamtlösung gehört auch die weitere Verfügbarkeit eines Bolzplatzes und gegebenenfalls seine Aufwertung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    23.11.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Die Behandlung dieser Tagesordnungspunktes wird auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise folgende Maßnahmen geeignet sein könnten, die Stellplatzproblematik am Sportgelände der Turnerschaft Ober-Roden an der Dr. Walter-Kolb-Straße zu lösen:

 

Aufstellen eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den Bereich der TS Sport- und Vereinsanlagen,

Durchführung von Bauleitverfahren bzw. Abänderungsverfahren von bestehenden Bebauungsplänen in dessen Geltungsbereiche die TS Sport- und Vereinsanlagen fallen,

Maßnahmen einschließlich Bauleitverfahren die sich auch auf Areale außerhalb des Bestands der TS Sport- und Vereinsanlagen und dem Geltungsbereich von bestehenden Bauleitverfahren erstrecken,

 

Hierbei sind Gesamtlösungen anzustreben, die sowohl eine weitre Entwicklung der Vereinsanlagen sicherstellen als auch die Lösung der Stellplatzproblematik gewährleisten. Zu einer Gesamtlösung gehört auch die weitere Verfügbarkeit eines Bolzplatzes und gegebenenfalls seine Aufwertung.

 

Der Stadtverordnete Gerl erklärt, dass der Punkt 3 b) aus TOP 13 mit aufgenommen werden soll:

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob auf der bislang ungenutzten Teilfläche dieses städtischen Grundstücks PKW-Stellplätze hergestellt werden können, die ausschließlich dem Sportbetrieb auf dem nahegelegenen Sportgelände der Turnerschaft Ober-Roden dienen sollen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

 

Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Interessenbekundungsverfahren für städtische Grundstücke im Baugebiet "Südlich Alter Seeweg"  
CAL/0295/21  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark  
FDP/0300/21  
Ö 22  
Antrag der Fraktion FWR: Wasserstofftankstelle  
FWR/0302/21  
Ö 23  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 23.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 24  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 25  
Mitteilungen und Anfragen