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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Mietpreis- und Kaufpreisentwicklung in Rödermark bei Wohnungen und Häusern der letzten zehn Jahre (Anfrage)  
SPD/0179/17  
Ö 3.2  
Kreisel Schillerstraße/ Nikolaus-Schwarzkopf-Straße (Anfrage)  
SPD/0180/17  
Ö 3.3  
Schulkinder in Rödermark (Anfrage)  
FWR/0182/17  
Ö 3.4  
Straßenzustandskataster (Anfrage)  
FWR/0183/17  
Ö 3.5  
Vereinsförderung (Anfrage)  
FWR/0184/17  
Ö 3.6  
Hessenkasse (Anfrage)  
FDP/0185/17  
Ö 3.7  
Sachstand: Bürgertreff Waldacker (Anfrage)  
FDP/0186/17  
Ö 3.8  
Rechtsberatungskosten der Stadt Rödermark (Anfrage)  
FDP/0187/17  
Ö 3.9  
Hessen schafft die Kita-Gebühren ab (Anfrage)  
SPD/0203/17  
Ö 4  
Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0168/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von

 

____________________________________ zum/zur Ortsgerichtsvorsteher/-in

 

für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden) vor

   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet um Vorschläge aus der Mitte der Stadtverrodnetenversammlung.

Der Stadtverordnete Gensert (CDU) schlägt den derzeitigen stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteher; Herrn Michael Gotta, als Kandidaten vor.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher weist darauf hin, dass die Wahl gemäß den Bestimmungen des § 7 OrtsGG in Verbindung mit § 55 HGO als Mehrheitswahl durchzuführen ist. Die Wahl kann wenn niemand widerspricht in offener Abstimmung erfolgen. Zur Wahl bedarf es der Mehrheit der gesetzlichen zahl der Stadtverordneten, also mindestens 20 Stimmen.

 

Nachdem niemand widerspricht,sst der Stadtverordnetenvorsteher offen abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von Herrn Michael Gotta zum Ortsgerichtsvorsteher r das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden) vor.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (10), AL/Die Grünen (8), SPD (2), FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 5  
1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark - Feuerwehrsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0120/17  
Ö 6  
Bewerbung auf das Bund-Länder-Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün"  
Enthält Anlagen
VO/0163/17  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 7.1  
Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 7.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
Ö 7.3  
Interfraktioneller Antrag: Die Grüne Mitte  
IFA/0202/17  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Grünen Mitte  
SPD/0133_1/17  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte"  
FDP/0177/17  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplanung Grüne Mitte  
SPD/0178/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 13.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
SPD/0134_1/17  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 14.1  
Neufassung Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
FDP/0135_2/17  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
SPD/0136_1/17  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 16.1  
Neufassung FWR-Änderungsantrag zum CDU/AL-Antrag: "Wohnungsbau im Bestand"  
FWR/0137_2/17