Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•             TOP 5Die Abstimmung soll ohne Aussprache erfolgen.

•             TOP 6Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt soll unter TO A erfolgen.

•             TOP 7, 8 und 10Zu diesen Tagesordnungspunkten wurde ein interfraktioneller Änderungsantrag vorgelegt.

•             TOP 9.1Der Antrag der FDP-Fraktion bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

•             TOP 12Der Antrag der FDP-Fraktion wurde zurückgezogen.

•             TOP 13.1 und 15.1Zu diesen Tagesordnungspunkten hat die SPD-Fraktion Änderungsanträge vorgelegt

•             TOP 15 und 16Zu diesen Tagesordnungspunkten wurden Austausch-

Änderungsanträge vorgelegt.

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt 6 unter TO A abzustimmen.

Nachdem sich kein Widerspruch erhebt, lässt er über den Tagesordnungspunkt 6unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Genehmigung der letzten Niederschrift:

Es gab keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom 27.06.2017 so dass diese als genehmigt gilt.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann informiert darüber, dass am 08. November eine Bürgerversammlung zum Thema „Straßenbeitragssatzung“ in der Kulturhalle geplant sei.

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende Geburtstage:

2JuliTobias Kruger (38)

9JuliReimund Butz (66)

17JuliMona Reusch (53)

29JuliIsabelle Schrod (23)

11AugustOliver Kempf (52)

1SeptemberNina Daum (34)

3SeptemberAnna-Monika Gierszewski (70)

Der Stadtverordnetenvorsteher gratuliert nachträglich zu den Geburtstagen.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-            Austauschanlage zu TOP 5 „1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark “

-            Interfraktioneller Änderungsantrag (TOP 7.3) zu den Tagesordnungspunkten TOP 7, 8 und 10 zur Thematik „Grüne Mitte“

-            Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 13 „Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in „Urbanes Gebiet“ entwickeln“

-            Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion zu TOP 14.1 „Gewerbegebiet Hainchesbuckel“

-            Austauschantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grünen zu TOP 15 „Gewerbegebiet Kapellenstraße“

-            Änderungsantrag der SDP-Fraktion zu TOP 15.1 „Gewerbegebiet Kapellenstraße“

-            Austauschantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grünen zu TOP 16 „Wohnungsbau im Bestand“

Ebenso finden die Stadtverordneten auf den Tischen eine Mitteilung

-zur Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben durch den Magistrat vor.