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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Mietpreis- und Kaufpreisentwicklung in Rödermark bei Wohnungen und Häusern der letzten zehn Jahre (Anfrage)  
SPD/0179/17  
Ö 3.2  
Kreisel Schillerstraße/ Nikolaus-Schwarzkopf-Straße (Anfrage)  
SPD/0180/17  
Ö 3.3  
Schulkinder in Rödermark (Anfrage)  
FWR/0182/17  
Ö 3.4  
Straßenzustandskataster (Anfrage)  
FWR/0183/17  
Ö 3.5  
Vereinsförderung (Anfrage)  
FWR/0184/17  
Ö 3.6  
Hessenkasse (Anfrage)  
FDP/0185/17  
Ö 3.7  
Sachstand: Bürgertreff Waldacker (Anfrage)  
FDP/0186/17  
Ö 3.8  
Rechtsberatungskosten der Stadt Rödermark (Anfrage)  
FDP/0187/17  
Ö 3.9  
Hessen schafft die Kita-Gebühren ab (Anfrage)  
SPD/0203/17  
Ö 4  
Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0168/17  
Ö 5  
1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark - Feuerwehrsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0120/17  
Ö 6  
Bewerbung auf das Bund-Länder-Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün"  
Enthält Anlagen
VO/0163/17  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 7.1  
Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 7.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
Ö 7.3  
Interfraktioneller Antrag: Die Grüne Mitte  
IFA/0202/17  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Grünen Mitte  
SPD/0133_1/17  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte"  
FDP/0177/17  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplanung Grüne Mitte  
SPD/0178/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis der Stadt Rödermark dahingehend abzuändern und zu optimieren, dass nicht nur geplante, sondern auch noch laufende oder in den letzten 6 Monaten vor der Preisvergabe am 23.05. des laufenden Jahres abgeschlossene Projekte

ausgezeichnet werden können. Die öffentliche Ausschreibung soll jeweils bereits im Januar des Jahres der Auszeichnung stattfinden. Das Ende der Bewerbungsfrist soll auf den 31. März festgelegt werden. Die Erstbefassung im Magistrat soll im Laufe des Aprils geschehen, bevor dem Arbeitskreis Integration dem Ausländerbeirat und dem Netzwerk für Flüchtlinge die Vorschläge vorgestellt und mit ihnen diskutiert werden.

Sollten bis zum 01. April keine Vorschläge eingegangen sein, wird der Integrationsförderpreis für das laufende Kalenderjahr ausgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.06.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Nach Begründung des Antrages wird dieser einvernehmlich bis zur nächsten Sitzung dieses Ausschusses zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Integrationspreis 2010 bis 2017 (37 KB)      
   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    22.08.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zurückgezogen
   

Herr Bombelka begründet den Antrag.

 

rgermeister Kern führt hierzu aus, dass der Magistrat in seiner Sitzung am 19.06.2017 hierzu beraten hat. Im Rahmen dieser Beratung wurden per Beschlussfassung die Fristen für die Einreichung der Vorschläge so abgeändert, dass auch die Ziele dieses FDP-Antrages erreicht werden. Dies ist den Fraktionen mitgeteilt worden. Herr Dr. Werner zieht darauf hin diesen Antrag für den Antragsteller zurück.

   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 13.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
SPD/0134_1/17  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 14.1  
Neufassung Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
FDP/0135_2/17  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
SPD/0136_1/17  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 16.1  
Neufassung FWR-Änderungsantrag zum CDU/AL-Antrag: "Wohnungsbau im Bestand"  
FWR/0137_2/17