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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Mietpreis- und Kaufpreisentwicklung in Rödermark bei Wohnungen und Häusern der letzten zehn Jahre (Anfrage)  
SPD/0179/17  
Ö 3.2  
Kreisel Schillerstraße/ Nikolaus-Schwarzkopf-Straße (Anfrage)  
SPD/0180/17  
Ö 3.3  
Schulkinder in Rödermark (Anfrage)  
FWR/0182/17  
Ö 3.4  
Straßenzustandskataster (Anfrage)  
FWR/0183/17  
Ö 3.5  
Vereinsförderung (Anfrage)  
FWR/0184/17  
Ö 3.6  
Hessenkasse (Anfrage)  
FDP/0185/17  
Ö 3.7  
Sachstand: Bürgertreff Waldacker (Anfrage)  
FDP/0186/17  
Ö 3.8  
Rechtsberatungskosten der Stadt Rödermark (Anfrage)  
FDP/0187/17  
Ö 3.9  
Hessen schafft die Kita-Gebühren ab (Anfrage)  
SPD/0203/17  
Ö 4  
Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0168/17  
Ö 5  
1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark - Feuerwehrsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0120/17  
Ö 6  
Bewerbung auf das Bund-Länder-Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün"  
Enthält Anlagen
VO/0163/17  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 7.1  
Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 7.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
Ö 7.3  
Interfraktioneller Antrag: Die Grüne Mitte  
IFA/0202/17  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Grünen Mitte  
SPD/0133_1/17  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte"  
FDP/0177/17  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplanung Grüne Mitte  
SPD/0178/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 13.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
SPD/0134_1/17  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 14.1  
Neufassung Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
FDP/0135_2/17  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
SPD/0136_1/17  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. (Geförderter) Wohnungsbau kombiniert mit Einrichtungen zur Kinderbetreuung

 

Der Wohnungsbau soll angekurbelt werden. Hierfür werden städtische Liegenschaften wie ehemaliges Altenwohnheim Mühlengrund, ehemaligen Kindertagesstätten Lessingstraße und Motzenbruch grundsätzlich zur Verfügung gestellt. Hierbei sind nach Bedarf kombinierte Lösungen - Bau von Kindertagesstätten im Erdgeschoss, Wohnungen in Obergeschossen – als Planungsvarianten vorzulegen.

 

Der Magistrat wird beauftrag, für die genannten Areale entsprechende Konzepte vorzulegen.

 

  1. (Geförderter) Wohnungsbau kombiniert mit Vollsortimenter

 

Angestrebt wird die Ansiedlung eines weiteren hochwertigen Vollsortimentes (z.B. Tegut, REWE oder Edeka) in Ober-Roden Nord. Hierbei sind auch Kombinationen unterschiedlicher Nutzungen auf verschiedenen Ebenen in Betracht zu ziehen, z.B. bei der Umsiedlung des Rewe-Marktes in die Mainzer Straße ist eine Kombination mit Wohnnutzung in den Obergeschossen denkbar.

 

Das Baugebiets-Areal „Nördlich Mainzer Straße“ soll innerhalb des beschlossenen Flächenrahmens entwickelt werden.

 

Wird der derzeitige Standort des REWE Marktes in der Kappellenstraße zu Gunsten eines Ersatzes in Ober-Roden Nord aufgegeben, kann die Altfläche revitalisiert und für Wohnungsbau genutzt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen sowie der Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark unter TOP 13.1 werden geschoben und bleiben im Geschäftsgang.

   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - (offen)
   
   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    20.09.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Es erfolgt keine Abstimmung.

 

   
    04.10.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Nach Begründungen der antragstellenden Fraktionen zum vorliegenden Hautpantrag und den Änderungsanträgen geben alle Fraktionen Stellungnahmen zur Thematik ab.

 

In der Folge wird der Änderungsantrag der SPD-Fraktion unter TOP 7.2 zum gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion AL/Die Grünen und SPD-Fraktion erklärt.

Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, dass er wie bereits im Ältestenrat vereinbart den Beschlussvorschlag zu Nr.1 und Nr. 2 getrennt abstimmen lässt.

 

Zur Abstimmung wird zuerst der Änderungsantrag unter TOP 7.1 und in der Folge der gemeinsame Änderungsantrag unter TOP 7.2 aufgerufen.

 

Nach Annahme des Änderungsantrages unter TOP 7.2 ist der Hauptantrag (TOP 7) obsolet und wird nicht abgestimmt.

 

 

 

Ö 16.1  
Neufassung FWR-Änderungsantrag zum CDU/AL-Antrag: "Wohnungsbau im Bestand"  
FWR/0137_2/17