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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 18.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 5  
Neuwahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0002/14  
Ö 6  
Gesamtabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0269/13  
Ö 7  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0290/13  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neukalkulation der Bestattungsgebühren  
Enthält Anlagen
VO/0008/14  
Ö 9  
Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/0010/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die „Feuerwehrgebührensatzung“  sowie das „Gebührenverzeichnis zur Feuerwehrgebührensatzung“ gemäß den vorgelegten Entwürfen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die „Feuerwehrgebührensatzung“  sowie das „Gebührenverzeichnis zur Feuerwehrgebührensatzung“ gemäß den vorgelegten Entwürfen.

 

 

Frau Murmann, Mitarbeiterin des Fachbereichs Finanzen, erläutert kurz die Grundlagen und die Herangehensweise der Gebührenkalkulation.

 

Herr Spieß betont, dass die Feuerwehrangehörigen ihren Dienst unentgeltlich leisten.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern erläutert kurz die rechtlichen Grundlagen der Gebührenkalkulation. Hierauf wird ohne Aussprache über den Beschlussvorschlag mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die „Feuerwehrgebührensatzung“  sowie das „Gebührenverzeichnis zur Feuerwehrgebührensatzung“ gemäß den vorgelegten Entwürfen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 10  
Änderungen der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark", der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark" sowie der "Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0018/14  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen"  
CAL/0056/14  
Ö 10.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen" (Änderungsantrag zu TOP 10 - VO/0018/14)  
SPD/0063/14  
Ö 11  
Interkommunale Zusammenarbeit Freiwilliger Polizeidienst (FPolD)  
Enthält Anlagen
VO/0028/14  
Ö 12  
Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2014 bis 2016, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
Enthält Anlagen
VO/0286/13  
Ö 13  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 13.1  
Haushaltsantrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Gebühren Kinderbetreuung  
FWR/0061/14  
Ö 14  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
Ö 15  
Neufassung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Setz- und Brutzeit"  
Enthält Anlagen
VO/0019/14  
Ö 16  
Rückerwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0282/13  
Ö 17  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 335, Karl-May-Weg 24 mit 548 m²  
VO/0297/13  
Ö 18  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 126/8, Gartenstraße, 304 qm  
VO/0015/14  
Ö 19  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3, 486 m²  
VO/0003/14  
Ö 20  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 341, Erich-Kästner-Straße 25, 592 m²  
VO/0024/14  
Ö 21  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 324, Astrid-Lindgren-Weg 8 mit 822 m²  
VO/0025/14  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0263/13  
Ö 23  
Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0264/13  
Ö 24  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn"  
Enthält Anlagen
VO/0013/14  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014  
Enthält Anlagen
VO/0030/14  
Ö 26  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung  
VO/0032/14  
Ö 27  
Antrag der SPD-Fraktion: Schillerwald  
SPD/0035/14  
Ö 28  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  
CAL/0039/14  
Ö 29  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Teilnahme der Stadt Rödermark an der Aktion "Stadtradeln"  
CAL/0038/14