Bürgerinformationssystem
Sachverhalt/Begründung:
Das Haushaltssicherungskonzept 2014 wird den Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
Neben der Darstellung der wesentlichen Inhalte des Entschuldungsfonds werden die erzielten Ergebnisse zu den Konsolidierungsmaßnahmen aus 2013 und die für 2014 vorgesehenen Konsolidierungsmaßnahmen dargestellt. Des Weiteren werden Ersatzmaßnahmen für nicht greifende Konsolidierungs-maßnahmen abgebildet, so dass der vertraglich vereinbarte Konsolidierungspfad dargestellt werden kann. Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2014. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Zuschussbedarf für die Jahre 2014 bis 2018 wird nicht überschritten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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