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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 27.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung des FDP-Antrages: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
CAL/0084/12  
Ö 5.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Änderung des Beschlusses zur Großküche (Änderungsantrag)  
FDP/0079/12  
Ö 5.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Gewerbliche Innenentwicklung" (Änderungsantrag)  
FFW/0086/12  
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 7  
Anwesen Dieburger Straße 21 -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0006/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21, 239 qm, wird zum 01.02.2012 aus dem Anlagevermögen der Stadt in das Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    15.03.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Frau Gierszweski und Herr Rädlein nehmen am weiteren Sitzungsverlauf nicht mehr teil.

 

Herr Gerl bittet darum, alle im Zusammenhang mit Grundstücksangelegenheiten auf der Tagesordnung stehenden Punkte heute zunächst nicht zu beraten, da hierzu noch Fragen bestehen.

 

Eine Beschlussempfehlung zu Tagesordnungspunkt 7 erfolgt nicht.

   
    27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgt unter TO A.

 

Das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21, 239 qm, wird zum 01.02.2012 aus dem Anlagevermögen der Stadt in das Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe übertragen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 329, Astrid-Lindgren-Weg 5 mit 496 m²  
VO/0031/12  
Ö 9  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540 und 542, Am Karnweg/Jügesheimer Weg  
VO/0051/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße, 1.743 m²  
VO/0057/12  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 mit 2.898 qm  
VO/0054/12  
Ö 12  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "A 53.1 Westlich des Jügesheimer Weges" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0049/12  
Ö 14  
Bebauungsplan A 53.1 "Westlich des Jügesheimer Weges" Satzungsbeschluss  
VO/0050/12  
Ö 15  
Pachtvertrag für das Restaurant „Brunnen am Theater“  
VO/0044/12  
Ö 16  
Brandschutzertüchtigung und im Zusammenhang erforderliche Ersatzbeschaffung Haustechnik Halle Urberach  
VO/0042/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gemeinsame Resolution der Städte Dreieich – Neu-Isenburg- Rödermark für die Regionaltangente West (RTW)
Enthält Anlagen
VO/0035/12  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Resolution gegen rechtsextreme Gewalt  
SPD/0046/12  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung des geänderten SPD-Antrages (1. Änderungsantrag vom 14.03.2012) Sprachförderung an den Grundschulen      
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen in Rödermark (Änderungsantrag)  
SPD/0074/12  
Ö 19.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen  
SPD/0047/12  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Nutzung von Windenergie in Rödermark (Änderung des SPD Antrages)  
CAL/0092/12  
Ö 20.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergie in Rödermark (Ergänzungsantrag zum Änderungsantrag der CDU/ALG )  
SPD/0093/12  
Ö 20.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergieanlagen
SPD/0048/12  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Energiegenossenschaft für Rödermark  
CAL/0058/12