Vorlage - CAL/0058/12  

Sachverhalt/Begründung:

Dem Thema "Erneuerbare Energien" kommt in unserer Gesellschaft eine immer größere Bedeutung zu. Rödermark hat bereits in der Vergangenheit in diesem Bereich erste Akzente gesetzt. Im Rahmen kommunaler Möglichkeiten soll dieser Prozess deutlich beschleunigt werden.

Der kommunale Klimaschutz bekommt aufgrund der aktuellen Beschlusslage in der Stadtverordnetenversammlung zukünftig einen sehr hohen Stellenwert. Daher ist Rödermark dem Projekt „Hessen aktiv: 100 Kommunen für den Klimaschutz“ beigetreten. Ziel ist es, die Co 2 – Emissionen in Rödermark bis 2020 erheblich gegenüber 1990 zu reduzieren. Aktuell wird ein „Klimaschutzkonzept Rödermak“ unter Einbeziehung der Bevölkerung erarbeitet.

Zahlreiche Bürger wollen sich in diesem Bereich einbringen. Viele Bürger sind auch bereit, sich finanziell zu engagieren. Die Genossenschaft ist eine ideale Gesellschaftsform, um Einzelnen auch das finanzielle Engagement zu ermöglichen und auch das regionale und lokale Interesse in diesem Bereich zur Geltung zu bringen.

Es hierbei zum einen um die Darstellung von Photovoltaik-Anlagen - wann immer dies wirtschaftlich sinnvoll ist, sollen auch weiterhin die Dachflächen städtischer Gebäude oder Gebäude städtischer Beteiligungsgesellschaften mit Photovoltaik-Anlagen bestückt werden.

Die Stadt Rödermark unterstützt die Berufsakademie bei der Weiterentwicklung zur dualen Hochschule. Geprüft werden soll auch die Ausweitung des Studienangebotes, vor allem mit Blick auf die Bereiche Energietechnik, Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Die Ausstattung des Gebäudes mit einer Photovoltaik-Anlage hätte daher auch einen hohen Symbolcharakter.

Die Energie-Genossenschaft kann und soll sich aber nicht nur mit Photovoltaik beschäftigen. Gegenstand des Unternehmens einer solchen Genossenschaft ist vielmehr generell die Erzeugung und Beschaffung umweltfreundlicher Energie und die Förderung „Erneuerbarer Energien“.

Insofern kann eine solche Genossenschaft einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur Beteiligung der Bürger leisten.

Beschlussvorschlag:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die Gründung einer Energiegenossenschaft. Im Rahmen bestehender Möglichkeiten sollen die Gründung und die Tätigkeit einer solchen Genossenschaft unterstützt werden.

2.      Im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen und auszuarbeitender Trägermodelle können einer solchen Genossenschaft Dachflächen von städtischen Gebäuden oder von Gebäuden städtischer Beteiligungsgesellschaften für Photovoltaik-Anlagen zur Verfügung gestellt werden.

3.      Eine solche Genossenschaft soll die lokale Wirtshaft stärken. Die Unterstützung ist deshalb als Wirtschaftsförderungsmaßnahme anzusehen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: