Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Vor Eintritt in die Tagesordnung verurteilt der Stadtverordnetenvorsteher Rotter in einer Erklärung extremistische Gewalttaten. (siehe Anlage)

In der Folge stellt der Stadtverordnetenvorsteher fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

Der Stadtverordnete der CDU-Fraktion Herr Helmut Schrod hat gegenüber dem Wahlleiter die Niederlegung seines Amtes erklärt. Wir bedauern das Ausscheiden von Herrn Schrod aus diesem Gremium und danken ihm noch einmal ganz herzlich für sein Engagement zum Wohle der Bürger dieser Stadt. Nächste Bewerberin des Wahlvorschlages der CDU-Fraktion ist Frau Maria Rebel-Krug, die ihr Mandat angenommen hat, jedoch heute verhindert ist.

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

·                     Antrag zu TOP 4 wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

•              unter  TO A sollen behandelt werden: TOP 7,8, 9, 10, 11, 15

•              ohne Aussprache sollen behandelt werden die TOP 13,14

•              weiterhin ohne Aussprache jedoch mit Wortbeitrag des Magistrats
TOP 17

•              TOP 18 wird auf Anfrage des Stadtverordnetenvorstehers von der Antrag stellenden-Fraktion als erledigt erklärt.

Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über TO A abstimmen:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

1. Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass die Wahlversammlungen der Seniorenbeiratswahlen am 29.5. in der Kelterscheune für Urberach, am 30.5.2012 in der Kulturhalle für Ober-Roden und am 31.5.2012 im Bürgertreff Waldacker stattfinden werden. Die Termine wurden im Benehmen mit dem Vorsitzenden des jetzigen Seniorenbeirats festgelegt.

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende
Geburtstage:

Februar  

  Fr 17  Norbert Schultheis (62) Rödermark SPD  

  Sa 18  Peter Schröder (60) Rödermark FWR  

  So 19  Ralph Hartung (41) Rödermark CDU  

  Mo 20  Herbert Schneider (57) Rödermark CDU  

  Sa 25  Sylvia Baumer (56) Rödermark AL/Die Grünen  

  Mo 27  Alexander Sturm (50) Rödermark CDU  

  Mo 27  Brigitte Beldermann (70) Rödermark AL/Die Grünen  

  Mo 27  Annette Böffinger (56) Rödermark AL/Die Grünen  

März  

  So 4  Heinz Weber (70) Rödermark Seniorenbeirat Vorsitzender  

  Sa 10  Werner Popp (63) Rödermark SPD  

  Sa 17  Karin Lühe von der (47) Rödermark AL/Die Grünen  

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher nachträglich herzlich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

·           Kommunalpolitische Terminvorschau für das 2. Quartal 2012

·           eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Hortbetreuung TOP 3.2

·           eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Verkehrssituation Waldacker TOP 3.3

Änderungsanträge

·           zu TOP 5 der CDU/AL und FDP

·           zu TOP 6 der FDP/Freie Wähler

·           zu TOP 19 der CDU/AL und SPD

·           Mitteilung über die Übertragung der Einnahme- und Ausgabeermächtigungen aus 2011