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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 05.12.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 20:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der Fraktion FWR: Aktualisierung Nahversorgungskonzept	FWR/0297/23
Ö 3.2		Anfrage der FDP-Fraktion: Hissen der Flagge des Staates Israel an/vor den Rathäusern?	FDP/0299/23
Ö 4		Doppelhaushalt 2024/2025	VO/0271/23
Ö 5		Beteiligungsbericht 2022	VO/0278/23
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Beteiligungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen. Das Vorliegen des Beteiligungsberichts 2022 wird öffentlich bekannt gemacht. Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung wird der Beteiligungsbericht 2022 öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	23.11.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 2 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Beteiligungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen. Das Vorliegen des Beteiligungsberichts 2022 wird öffentlich bekannt gemacht. Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung wird der Beteiligungsbericht 2022 öffentlich ausgelegt.

	05.12.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen
	Der Beteiligungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen. Das Vorliegen des Beteiligungsberichts 2022 wird öffentlich bekannt gemacht. Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung wird der Beteiligungsbericht 2022 öffentlich ausgelegt.
Ö 6		Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)	VO/0279/23
Ö 7		Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl von sachkundigen Bürgern für die Kommission "Internationale Partnerschaften"	VO/0291/23
Ö 8		Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 17. Änderung -	VO/0272/23
Ö 9		Satzungsänderung Vergnügungs- und Spielapparatesteuer	VO/0276/23
Ö 10		Neufassung der Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit	VO/0282/23
Ö 11		Zisternensatzung der Stadt Rödermark	VO/0286/23
Ö 12		Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2024 bis 2026, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung	VO/0283/23
Ö 13		Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2024 bis 2026 und Änderung der Abfallsatzung	VO/0284/23
Ö 14		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0270/23
Ö 15		Antrag der Fraktion FWR: Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025	FWR/0243/23
Ö 16		Antrag der FDP-Fraktion: Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Rödermark	FDP/0300/23

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