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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 3.1 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kommunale Resolution zum "Segmented Approach" |
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FDP/0059/23 |
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Ö 3.2 |
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Anfrage der SPD-Fraktion: Präventionsmaßnahmen Hitzewelle - Hitzeaktionsplan |
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SPD/0064/23 |
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Ö 3.3 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Kinder- und Jugendtheater |
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FWR/0065/23 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Kulturhalle Veranstaltungen |
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FWR/0066/23 |
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Ö 3.5 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Förderquote Städtebauprogramm |
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FWR/0070/23 |
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Ö 4 |
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Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark" |
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VO/0371/22 |
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Ö 5 |
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Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark" für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022 |
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VO/0013/23 |
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Ö 6 |
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Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Rödermark für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022 |
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VO/0014/23 |
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Ö 7 |
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Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach) |
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VO/0058/23 |
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Ö 8 |
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Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV-Anlage/Balkonmodul |
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VO/0056/23 |
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Ö 9 |
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Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen |
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VO/0057/23 |
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Ö 9.1 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen |
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FDP/0093/23 |
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Ö 10 |
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Interfraktioneller Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche |
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IFA/0048/23 |
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Ö 10.1 |
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Änderungsantrag zum Interfraktionellen Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche |
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IFA/0079/23 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, - ein Konzept zu erstellen, wie die Intention des interfraktionellen Haushaltsantrags in den Einrichtungen umgesetzt werden kann.
- zu prüfen, ob die vorhandene Infrastruktur im ehemaligen Familienzentrum Motzenbruch ausreicht, um die Versorgung der jugendlichen Besucher mit gesundem Essen für die Übergangszeit gewährleisten zu können.
- für den Fall, dass die vorhandene Infrastruktur nicht ausreicht, darzustellen, welche Investitionen getätigt werden müssten, welche Kosten damit verbunden wären und ob diese aus dem laufenden Haushalt finanzierbar wären.
- das Produkt für den Haushaltsplan 2024 so zu planen, dass das zu erstellende Konzept sowohl am neuen provisorischen Standort am Motzenbruch als auch im Schillerhaus umgesetzt werden kann (Naturalien, Zubereitungsmöglichkeiten, Personal, Material für Workshops etc.).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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14.03.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen |
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16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9.1 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, - ein Konzept zu erstellen, wie die Intention des interfraktionellen Haushaltsantrags in den Einrichtungen umgesetzt werden kann.
- zu prüfen, ob die vorhandene Infrastruktur im ehemaligen Familienzentrum Motzenbruch ausreicht, um die Versorgung der jugendlichen Besucher mit gesundem Essen für die Übergangszeit gewährleisten zu können.
- für den Fall, dass die vorhandene Infrastruktur nicht ausreicht, darzustellen, welche Investitionen getätigt werden müssten, welche Kosten damit verbunden wären und ob diese aus dem laufenden Haushalt finanzierbar wären.
das Produkt für den Haushaltsplan 2024 so zu planen, dass das zu erstellende Konzept sowohl am neuen provisorischen Standort am Motzenbruch als auch im Schillerhaus umgesetzt werden kann (Naturalien, Zubereitungsmöglichkeiten, Personal, Material für Workshops etc.).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung: Bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll der Antrag als Interfraktioneller Antrag vorbereitet werden.
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28.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 10.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, - ein Konzept zu erstellen, wie die Intention des interfraktionellen Haushaltsantrags in den Einrichtungen umgesetzt werden kann.
- zu prüfen, ob die vorhandene Infrastruktur im ehemaligen Familienzentrum Motzenbruch ausreicht, um die Versorgung der jugendlichen Besucher mit gesundem Essen für die Übergangszeit gewährleisten zu können.
- für den Fall, dass die vorhandene Infrastruktur nicht ausreicht, darzustellen, welche Investitionen getätigt werden müssten, welche Kosten damit verbunden wären und ob diese aus dem laufenden Haushalt finanzierbar wären.
- das Produkt für den Haushaltsplan 2024 so zu planen, dass das zu erstellende Konzept sowohl am neuen provisorischen Standort am Motzenbruch als auch im Schillerhaus umgesetzt werden kann (Naturalien, Zubereitungsmöglichkeiten, Personal, Material für Workshops etc.).
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (4), FDP (2) Ablehnung: Enthaltung:
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Ö 11 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ertüchtigung des Waldfestplatzes Bulau |
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FDP/0062/23 |
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Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze |
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FDP/0063/23 |
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Ö 12.1 |
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Spielplätze für Jugendliche öffnen (Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze) |
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IFA/0063_1/23 |
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Ö 13 |
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Antrag der Fraktion FWR: Städtisches Kulturangebot |
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FWR/0068/23 |
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Ö 14 |
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Antrag der Fraktion FWR: Kulturhallenprogramm (Neufassung) |
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FWR/0069_1/23 |
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Ö 15 |
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Vorgehensweisen/ Vergaben bei Baugebietsentwicklungen |
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VO/0055/23 |
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