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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 17.03.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
Zusatz:	3G-Zugangsregelung

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 3		(Neu-)Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 4		Neubesetzung des "Kommunalen Präventionsrates"	VO/0053/22
Ö 5		Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse	VO/0052/22
Ö 6		Bebauungsplan A48 "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung der Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0070/22
Ö 7		Bebauungsplan A48 "Südlich des Alten Seewegs"; Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (erneute öffentliche Auslegung) sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0071/22
Ö 8		Kommunale Resolution zum Segmented Approach	VO/0059/22
Ö 9		Beschlussfassung über die Vereinsförderungliste für das Jahr 2022	VO/0027/22
Ö 10		Beschluss des Beitritts zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH	VO/0072/22
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Dem Beitritt der Stadt Rödermark zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	17.03.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Nach dem Tagesordnungspunkt 2, wird der Tagesordnungspunkt 10 vorgezogen aufgerufen. Beschluss: Dem Beitritt der Stadt Rödermark zur Gigabitregion Frankfurt Rhein Main wird zugestimmt. Das Wort „GmbH“ im Beschlussvorschlag wird gestrichen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der geänderten Vorlage zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR Ablehnung: Enthaltung: FDP

	29.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache. Beschlussvorschlag: Dem Beitritt der Stadt Rödermark zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), SPD (5), FWR (3), FDP (2) Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 11		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0065/22
Ö 12		Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014	CAL/0021/22
Ö 13		Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder (Neufassung - Prüfantrag)	FWR/0034/22
Ö 14		Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania	FDP/0237/21
Ö 15		Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude (Neufassung)	FDP/0081/22
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"	SPD/0073/22
Ö 17		Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen	FWR/0076/22
Ö 18		Antrag der Fraktion FWR: Reduzierung Mietkosten für städt. Einrichtungen	FWR/0077/22
Ö 19		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 20		Mitteilungen und Anfragen

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