| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Bericht der Wirtschaftsförderung |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
(Neu-)Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Neubesetzung des "Kommunalen Präventionsrates" |
|
|
VO/0053/22 |
|
| Ö 5 |
|
|
Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden";
Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse |
|
|
VO/0052/22 |
|
| Ö 6 |
|
|
Bebauungsplan A48 "Südlich des Alten Seewegs";
Behandlung der Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch |
|
|
VO/0070/22 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der in der Anlage_01 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans „Südlich des Alten Seewegs“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 01.03.2022) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen gemäß der in der Anlage_02 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans „Südlich des Alten Seewegs“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 01.03.2022) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
| |
|
| |
|
16.03.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
| |
|
Ö 4 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der in der Anlage_01 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans „Südlich des Alten Seewegs“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 01.03.2022) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen gemäß der in der Anlage_02 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans „Südlich des Alten Seewegs“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 01.03.2022) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: SPD |
| |
|
| |
|
17.03.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
| |
|
Ö 6 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der in der Anlage_01 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans „Südlich des Alten Seewegs“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 01.03.2022) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen gemäß der in der Anlage_02 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans „Südlich des Alten Seewegs“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 01.03.2022) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie an. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung: SPD |
| |
|
| |
|
29.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
| |
|
Ö 7 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Die Tagesordnungspunkte 7, 8 und 20 werden vereinbarungsgemäß gemeinsam aufgerufen. Nach Stellungnahmen des Bürgermeisters und aller Fraktionen sowie der Begründung der Antrags der Koalition (TOP 20) durch Herrn Gerl lässt Herr Spieß über die Tagesordnungspunkte 7, 8 und 20 nacheinander abstimmen. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der in der Anlage_01 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans „Südlich des Alten Seewegs“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 01.03.2022) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen gemäß der in der Anlage_02 „Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans „Südlich des Alten Seewegs“ eingegangenen Stellungnahmen“ (Stand 01.03.2022) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (5), FWR (4), FDP (2) Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 7 |
|
|
Bebauungsplan A48 "Südlich des Alten Seewegs";
Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (erneute öffentliche Auslegung) sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch |
|
|
VO/0071/22 |
|
| Ö 8 |
|
|
Kommunale Resolution zum Segmented Approach |
|
|
VO/0059/22 |
|
| Ö 9 |
|
|
Beschlussfassung über die Vereinsförderungliste für das Jahr 2022 |
|
|
VO/0027/22 |
|
| Ö 10 |
|
|
Beschluss des Beitritts zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH |
|
|
VO/0072/22 |
|
| Ö 11 |
|
|
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark" |
|
|
VO/0065/22 |
|
| Ö 12 |
|
|
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014 |
|
|
CAL/0021/22 |
|
| Ö 13 |
|
|
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder (Neufassung - Prüfantrag) |
|
|
FWR/0034/22 |
|
| Ö 14 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania |
|
|
FDP/0237/21 |
|
| Ö 15 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude (Neufassung) |
|
|
FDP/0081/22 |
|
| Ö 16 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" |
|
|
SPD/0073/22 |
|
| Ö 17 |
|
|
Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen |
|
|
FWR/0076/22 |
|
| Ö 18 |
|
|
Antrag der Fraktion FWR: Reduzierung Mietkosten für städt. Einrichtungen |
|
|
FWR/0077/22 |
|
| Ö 19 |
|
|
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
|
|
|
|
| Ö 20 |
|
|
Mitteilungen und Anfragen |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
